Aktuell

Trotz Brexit: Großbritannien gibt grünes Licht für EPG

Überraschende Entwicklung in Sachen Einheitliches Patentgericht: Auf der gestrigen Sitzung des EU-Wettbewerbsrates kündigte die für den Gewerblichen Rechtsschutz zuständige britische Wirtschaftsstaatssekretärin Lucy Jeanne Neville-Rolfe an, trotz des geplanten EU-Austritts das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht ratifizieren zu wollen. Nach dem Brexit-Votum galt dies bisher als politisch eher unwahrscheinlich.
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Nachrichten

Patente und andere Schutzrechte schaffen Arbeitsplätze

In Deutschland, wie in der gesamten EU, tragen die schutzrechtsintensiven Wirtschaftszweige einer Studie vom Europäischen Patentamt (EPA) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zufolge wesentlich zur Wirtschaftsleistung bei. Wobei in Deutschland die Beschäftigungs- und Bruttoinlandsprodukt-Anteile in schutzrechtsintensiven Branchen im Vergleich zu den anderen europäischen Mitgliedsländern noch höher ausfallen.
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EPG stoppt nächste Phase des Bewerbungsverfahrens für Richterinnen und Richter

Das Vorbereitende Komitee zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts zieht erste Konsequenzen aus dem für März 2017 angekündigten formalen EU-Austrittsverfahren Großbritanniens: Wie jetzt angekündigt wird zwar die Vorauswahl der eingegangenen Bewerbungen für die zu besetzenden Richter-Stellen am Einheitlichen Patentgericht (EPG) fortgeführt, die für Anfang 2017 geplante nächste Phase des Einstellungsverfahrens mit den Kandidatengesprächen jedoch ausgesetzt, bis das Protokoll zur vorläufigen Anwendung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht in Kraft tritt.
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BDPA-Herbstseminar im Zeichen der Marke

DPMA

125 Jahre nach Inkrafttreten des Madrider Markenabkommens (MMA) zur internationalen Registrierung von Marken steht der Markenschutz angesichts einer zunehmend globalisierten Wirtschaft und fortschreitender Technisierung vor neuen Herausforderungen. Was eine gute Marke ausmacht, wie sie nachhaltig gesichert werden kann, das beleuchteten die Referenten des diesjährigen Herbstseminars des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte aus unterschiedlichster Perspektive. „Denn eine gute Marke bedeutet Erfolg“, betonte BDPA-Präsident Martin Tongbhoyai zu Beginn der Veranstaltung.
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„Brexit heißt Brexit“ heißt „Great Repeal Act“

Spätestens seit Theresa May auf dem Parteitag der konservativen Tories ihre Vorstellungen vom Ablauf des EU-Austritts Großbritannien vorgestellt hat, scheint klar, dass die britische Premierministerin zu einem harten Brexit steht. Der Zeitplan sieht vor, dass spätestens im März 2017 das formale Austrittsverfahren nach Artikel 50 des EU-Vertrages eingeleitet werden soll. Was bedeutet das für das Einheitliche Patentgericht?
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Verluste in Milliardenhöhe durch gefälschte Arzneimittel

Jährlich gehen der deutschen Arzneimittelbranche mehr als eine Milliarde Euro durch die Fälschung von Medikamenten verloren, europaweit beläuft sich der Schaden auf 10,2 Milliarden Euro. Das ist das Ergebnis einer branchenspezifischen Studie des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), die jetzt in Alicante veröffentlicht wurde.
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Ausschreibung Deutscher Zukunftspreis 2017

Mit dem Deutschen Zukunftspreis zeichnet der Bundespräsident alljährlich Einzelpersonen oder Forscher- und Entwicklungsteams für eine hervorragende technische, ingenieur- oder naturwissenschaftliche Innovation aus. Neben der wissenschaftlich-technologischen Komponente kommen dabei auch wirtschaftliche Aspekte zum Tragen.
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Nachrichtenarchiv

Historische Patente, Marken und Designs

Revolutionär auf drei Rädern

Benz Patent-Motorwagen, 1886 (Nachbau). 
Bildnachweis: Daimler AG

Mit einer Höchstgeschwindigkeit von 16km/h und einem Verbrauch von 10 Litern Benzin, genauer Ligroin, auf 100km schrieb er Autogeschichte: der Patent-Motorwagen Nr.1 von Carl Benz. Vor 130 Jahren sorgte das äußerlich noch eher an eine Kutsche erinnernde dreirädrige Automobil als weltweit erstes Fahrzeug mit Verbrennungsmotor und elektrischer Zündung für Furore. Benz meldete sein „Fahrzeug mit Gasmotorenbetrieb“ am 28. Januar 1886 beim Kaiserlichen Patentamt in Berlin zum Patent an.
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