Thema

Zielsetzung: Einheitliches Patentgericht

Das neue Patentsystem der Europäischen Union soll eigentlich noch in diesem Jahr mit seiner sechsmonatigen Probephase beginnen, für 2017 ist dann der tatsächliche Start geplant. Während beim Einheitspatent die Vorbereitungen abgeschlossen sind, stehen beim Einheitlichen Patentgericht (EPG) noch Entscheidungen aus, bevor es seine Arbeit aufnehmen kann.
mehr

Thema

Das Europäische Patent – vom Bündel- zum Einheitspatent. Eine Zeitreise.

Hätte ein deutscher Erfinder 1969 einen neuen und erfinderischen Temperaturregler in Deutschland, Frankreich, den Niederlanden und in der Türkei zum Patent anmelden wollen, hätte er zunächst eine deutschsprachige Patentanmeldung ausarbeiten lassen. Diese wäre in die französische, niederländische und türkische Sprache …
mehr

Nachrichten

Briten stimmen für Brexit – und nun?

Jetzt ist eingetreten, was viele befürchtet, aber die meisten letztlich doch nicht als realistisch angesehen hatten: Im gestrigen EU-Referendum haben sich 51,9% der Briten für einen EU-Austritt ausgesprochen. Die erste Reaktion: Premier David Cameron hat seinen Rücktritt angekündigt. Welche politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Konsequenzen das Referendum haben wird, ist derzeit nicht absehbar. Auch die Auswirkungen auf das europäische Patentsystem müssen jetzt geklärt werden. Wie sieht seine Zukunft aus?
mehr

Bundesregierung gibt Weg frei für neues europäisches Patentsystem

Die Bundesregierung hat heute die vom Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegten Gesetzentwürfe zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht sowie zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften beschlossen. Damit hat das Kabinett aus deutscher Sicht die notwenigen Voraussetzungen geschaffen, dass das Einheitliche Patentgericht zügig seine Arbeit aufnehmen kann.
mehr

EPA-Umfrage zur Nutzerzufriedenheit mit den Patentverwaltungsdienstleistungen

Das Europäische Patentamt (EPA) führt jährlich Umfragen zur Nutzerzufriedenheit durch und möchte aktuell die Erfahrungen mit den Diensten der Patentverwaltung untersuchen. Die Umfrage, für die ein externes Unternehmen beauftragt wurde, ist bis Mittwoch, den 25. Mai 2016 online verfügbar. Weiterführende Informationen zur …
mehr

Probleme bei Markenanmeldungen beim DPMA

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) weist darauf hin, dass es im Zeitraum vom 01. bis 08. März 2016 zu Unregelmäßigkeiten bei Markenanmeldungen über die signaturfreie Anwendung DPMAdirektWeb gekommen ist. Wer in diesem Zeitraum beim DPMA eine Marke über DPMAdirektWeb angemeldet hat, soll bitte unbedingt Kontakt zu der Behörde aufnehmen!
mehr

BDPA fordert Konfliktlösung am EPA

Parlamentarischer Abend 2016

Das Thema „Europa“ war allgegenwärtig beim diesjährigen Parlamentarischen Abend des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte. Die Gäste aus Politik, Patentanwaltschaft und von den Patent- und Markenbehörden waren sich einig, dass man „mehr Europa statt weniger“ brauche.
Vor dem Hintergrund der anstehenden grundlegenden Reformen im europäischen Patentsystem und der damit einhergehenden Einführung des Einheitspatents und des Einheitspatentgerichts zeigten sich die Anwesenden angesichts der weiterhin angespannten Situation am Europäischen Patentamt (EPA) besorgt.
mehr

Nachrichtenarchiv

Historische Patente, Marken und Designs

Mit Kurven in den Design-Olymp

Patentzeichnung Design 1915

Unverwechselbar, inspirierend, zeitlos: Vor 100 Jahren, am 16. November 1915, wurde in den USA eine Ikone des modernen Industriedesigns mit einem Patent geschützt: die Coca-Cola-Flasche. Denn im amerikanischen Patentrecht bezeichnet ein „Patent“ neben einem technischen auch ein Design-Schutzrecht.
US-Design-Patent D 48,160 beschreibt eine bauchige Flasche mit Riefen in der Farbe „German Green“.
mehr

Alle historischen Patente, Marken und Designs