"Highway" verlängert
Pilotprojekt soll nun bis 2014 laufen
Das Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" (PPH), das das Europäische
Patentamt mit den Patentämtern verschiedener Staaten eingegangen ist, wird nun
gleich in drei Fällen verlängert: Mit dem Patent- und Markenamt der Vereinigten
Staaten (USPTO), mit dem Japanischen Patentamt (JPO) und den trilateralen
Ämtern, jeweils bis Januar 2014. Die amtliche Ankündigung der Verlängerung
findet sich auf der Startseite der Homepage des Europäischen Patentamts.

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