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"Highway" verlängert

Pilotprojekt soll nun bis 2014 laufen

Das Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" (PPH), das das Europäische Patentamt mit den Patentämtern verschiedener Staaten eingegangen ist, wird nun gleich in drei Fällen verlängert: Mit dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO), mit dem Japanischen Patentamt (JPO) und den trilateralen Ämtern, jeweils bis Januar 2014. Die amtliche Ankündigung der Verlängerung findet sich auf der Startseite der Homepage des Europäischen Patentamts.




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Eintragung eines Gebrauchsmusters
 
Übersetzungshilfe (05.03.2012)
Neuer Service auf der EPA-Webseite
 
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"Highway" verlängert (31.01.2012)
Pilotprojekt soll nun bis 2014 laufen
 


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