Eine kurze Bearbeitungszeit von Anmeldungen ist das Ziel des Pilotprogramms „Triway“ des Patent- und Markenamts der Vereinigten Staaten, des Europäischen Patentamts und des Japanischen Patentamts. 100 Anmeldungen werden für das Programm zugelassen. Bewerbungen können ab sofort eingereicht werden, die Bewerbungsfrist endet im Juli 2009 bzw. sobald 100 Anmeldungen für das Programm zugelassen worden sind. Zu den Voraussetzungen gehört, dass unlängst eine Anmeldung beim USPTO als Amt der Erstanmeldung eingereicht worden sein muss. Nähere Informationen gibt es hier.

Übersicht: Ausland

Patentgesetz geändert

UK-Patent für Software