Impressum

Bundesverband Deutscher Patentanwälte

eingetragen im Vereinsregister beim Amtsgericht Köln unter:

Bundesverband deutscher Patentanwälte e.V.

Nummer im Vereinsregister: VR 6975

Der Bundesverband deutscher Patentanwälte e.V. hat nach der Satzung seinen Sitz in Köln. Die Geschäftsstelle des Bundesverbandes deutscher Patentanwälte e.V. ist in Berlin:

Bundesverband deutscher Patentanwälte e.V.
Kurfürstendamm 53
D – 10707 Berlin
Telefon: 030 – 88 92 27 90
Telefax: 030 – 88 92 27 92
eMail: post@bundesverband-patentanwaelte.de

Der Vorstand gemäß § 26 BGB wird gebildet aus Präsident, Schatzmeister und Schriftführer. Jeweils zwei dieser Vorstandsmitglieder vertreten den Verein gemeinschaftlich (gemäß § 12 Absatz 6 der Satzung des Bundesverbands deutscher Patentanwälte e.V.). Der Vorstand setzt sich zusammen wie folgt:
Dr. Martin Tongbhoyai, Präsident
Jürgen Klinghardt, Schatzmeister
Prof. Dr. Felix Gross, Schriftführer

Verantwortlich für den Inhalt dieser Webseite im Sinne des § 55 II Rundfunkstaatsvertrages ist:
Herr Dr. Martin Tongbhoyai
Kurfürstendamm 53
D – 10707 Berlin


Konzept, Webdesign und WordPress Programmierung

Kombinat – Agentur für Informationsgestaltung
www.kombinat-berlin.de


Datenschutzbestimmungen

Die Erhebung und Nutzung (Speicherung, Veränderung, Übermittlung, Sperrung, Löschung und sonstige Nutzung) Ihrer Daten geschieht unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen des TMG (Telemediengesetz) und des BDSG (Bundesdatenschutzgesetz).

Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Erbringung der angeforderten Leistungen (Dienstleistungen, Angebotsanfragen, Abgleich von Bestandsdaten etc.), zur Vertragsbegründung und -ausgestaltung sowie zur stetigen Verbesserung unseres Online-Angebots verwendet. Unter personenbezogenen Daten sind hier Informationen zur Identität einer Person zu verstehen. Bei der Nutzung unseres Kontaktformulars sind z.B. folgende personenbezogene Daten anzugeben:
Name, Vorname, E-Mail-Adresse

Ihre personenbezogenen Daten werden von uns nur im Rahmen dieser Datenschutzerklärung oder anderer Richtlinien, die mindestens den gleichen Schutzstandard gewährleisten, verwendet. An weitere Dritte geben wir personenbezogene Daten ausschließlich wie folgt dargestellt weiter:

Kooperationspartner

Kooperationspartner, deren Inhalte auf unserer Webpräsenz eingebunden sind und die ihrerseits Angebote bereithalten, haben sich uns gegenüber verpflichtet, die Vorgaben des Telemediengesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes ebenfalls einzuhalten. Bitte haben Sie aber Verständnis dafür, dass wir für die Einhaltung dieser Vorgaben keine Haftung übernehmen können, und informieren Sie sich bei den Inhalteanbietern direkt über deren jeweilige Datenschutzbestimmungen.

An andere Unternehmen oder Organisationen geben wir Ihre personenbezogenen Daten grundsätzlich nicht weiter, es sei denn, wir sind z.B. aufgrund einer behördlichen Anordnung oder gerichtlichen Verfügung zur Herausgabe verpflichtet. Bei einer Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte in Länder außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums, im zuvor beschriebenen Umfang, ist sichergestellt, dass die Weitergabe in Übereinstimmung mit dieser Datenschutzerklärung und den geltenden Datenschutzgesetzen in Deutschland erfolgt.

Durch die Einführung bestimmter technischer und organisatorischer Prozesse schützen wir Ihre Daten vor unbefugtem Zugang oder deren Offenlegung nach bestem Wissen. Wir können aber dennoch keine Verantwortung oder Haftung für die Offenlegung Ihrer Daten aufgrund fehlerhafter Datenübertragungen und/oder unberechtigtem Zugriff übernehmen.

Sie haben als Nutzer unseres Online-Angebots jederzeit das Recht, kostenlos über Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten Auskunft zu verlangen. Sollten Sie eine solche Auskunft in Anspruch nehmen, fügen Sie dem Auskunftsersuchen bitte aus Sicherheitsgründen auch eine beglaubigte Kopie Ihres gültigen Personalausweises bei. Zum Schutz unserer Kunden versenden wir die Auskunft über gespeicherte personenbezogene Daten grundsätzlich nur per Post und nur an die auf dem Personalausweis angegebene Adresse. Zusätzlich zu Ihrem Auskunftsrecht haben Sie davon unabhängig aber auch jederzeit das Recht, die Löschung aller über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit wir nicht auf Grund gesetzlicher Regelungen – beispielsweise steuerrechtlicher Regelung – zu deren Aufbewahrung bzw. Speicherung verpflichtet sind.

Zur Gewährleistung des reibungslosen Betriebs und zur Verbesserung unseres Online-Angebots werden sogenannte Cookies eingesetzt. Cookies sind kleine Textdateien, die entweder temporär im Arbeitsspeicher oder dauerhaft auf der lokalen Festplatte abgelegt werden. Diese können weder Programme auf Ihrem Rechner ausführen noch Viren, Würmer oder ähnliches übertragen.

Zur Ermittlung von Störungen oder Missbrauch unserer Website werden Protokolldateien über die Zugriffsdaten der Besucher erzeugt, in denen folgendes gespeichert wird:
Datum, Uhrzeit und Zeitzone des Besuchs
Domainname oder IP-Adresse des anfragenden Rechners
die gesendete Anfrage des Internet Browsers sowie – der Antwort-Code des Servers.

Wenn Sie die Seite über eine andere Internetseite aufrufen, speichern wir den Namen bzw. die Adresse dieser Seite ebenfalls.

Eine Zusammenführung oder Inbezugsetzung der vorgenannten Protokolldaten mit personenbezogenen Nutzerdaten oder anderen Datenquellen wird nicht durchgeführt. Die dort gespeicherten Daten können auch nicht ohne weitere Maßnahmen bestimmten Personen zugeordnet werden.

Sollte aufgrund konkreter Tatsachen der Verdacht bestehen, dass ein Nutzer unser Online-Angebot gesetzes- und/oder vertragswidrig verwendet, können wir nachträglich die Server-Protokolldateien auswerten, um die letzte bekannte IP-Adresse dieses Nutzers in Erfahrung zu bringen. In Fällen einer missbräuchlichen Nutzung oder Störung unserer Website oder den darauf angebotenen Diensten behalten wir uns eine Anzeige bei Strafverfolgungsbehörden vor. Wir behalten uns das Recht vor, diese Datenschutzerklärung im Rahmen geltender Datenschutzbestimmungen nach Bedarf anzupassen oder abzuändern. Während eines Besuchs unserer Website gilt immer die dann online abrufbare Version dieser Datenschutzerklärung. Kunden, die uns zu diesem Zweck Ihre E-Mail-Adresse mitgeteilt haben, werden spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten von Änderungen der Datenschutzbestimmungen per E-Mail informiert. Nach vier Wochen gelten die Anpassungen oder Änderungen der Datenschutzerklärung als akzeptiert, wenn Sie nach Eingang der E-Mail nicht innerhalb dieser Frist widersprechen.

Sollten Sie noch Fragen oder Ideen rund um den Datenschutz unseres Online-Angebots haben, stehen wir Ihnen gerne per E-Mail an post@bundesverband-patentanwaelte.de oder auch telefonisch zur Verfügung.


Haftungsbeschränkung

Wir haben die Inhalte der Website mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Es kann jedoch keine Gewähr übernommen werden für die Richtigkeit und Vollständigkeit der dargestellten Inhalte.

Die Nutzung der Inhalte der Website erfolgt auf eigene Gefahr.


Externe Links

Diese Website enthält Verknüpfungen zu Webseiten Dritter („externe Links“). Für diese Webseiten Dritter – insbesondere auch für die dort dargestellten Inhalte – wird keine Haftung übernommen. Wir haben bei der Erstellung der externen Links die Inhalte der verlinkten Webseiten überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem genannten Zeitpunkt waren für uns keine Rechtsverstöße ersichtlich. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir keinen Einfluss haben auf die aktuelle und die zukünftige Gestaltung der verlinkten Webseiten.Dies gilt nicht nur für die Art der Darstellung sondern auch für die Inhalte der Webseiten.

Das Setzen von externen Links bedeutet ausdrücklich nicht, dass wir uns damit die jeweiligen Inhalte zu Eigen machen. Nach ständiger Rechtsprechung ist eine ständige Kontrolle der externen Links für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Deswegen wird eine derartige kontinuierliche Prüfung auch nicht vorgenommen. Wenn Ihnen entsprechende Verstöße auffallen, bitten wir Sie, uns einen entsprechenden Hinweis zukommen zu lassen. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden wir derartige externe Links unverzüglich löschen.


Urheberrechte und Leistungsschutzrechte

Die Inhalte dieser Webseite unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht ausdrücklich zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von unserer Seite bzw. einer Zustimmung, die auf der Webseite den einzelnen Inhalten direkt zugeordnet ist.

Dies gilt insbesondere für die – auch nur teilweise – Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.

Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zulässig.