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PPH-Projekt verlängert

"Patent Prosecution Highway" bis Januar

Das Europäische Patentamt und das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten verlängern den Versuchszeitraum für das Programm "Patent Prosecution Highway" (PPH) mit Wirkung bis zum 28. Januar 2012. Im Rahmen des PPH-Programms können Anmelder, deren Patentansprüche vom Amt der Erstanmeldung für patentierbar befunden wurden, beantragen, dass die beim Amt der Nachanmeldung eingereichte korrespondierende Anmeldung bei der Prüfung vorgezogen wird. Mehr Infos dazu gibt es hier.

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