Das Berufungsgericht (Court of Appeal) in London entschied, dass komplexe Softwareprogramme, mit denen beispielsweise die Arbeitsgeschwindigkeit von Mobiltelefonen und Computern erhöht wird, in Großbritannien patentiert werden können. Bislang verhielt sich das Intellectual Property Office (IPO) traditionell ablehnend, wenn eine Patentanmeldung sich auf Software bezog. Nun wird vom IPO grundsätzlich eine innovationsfreundlichere Haltung erwartet, so dass es für Software-Entwickler künftig einfacher sein wird, ein Schutzrecht zu erhalten – auch wenn es derzeit noch keine genauere Definition gibt, was die Kriterien für eine Patentfähigkeit von Programmen anbelangt. Mit der Entscheidung des Court of Appeal hat das Mobilfunkunternehmen Symbia einen Sieg gegen das IPO erkämpft. Mehr zum Nachlesen gibt es hier.

Übersicht: Ausland

"Triway": Bewerbungen möglich

Softwarepatente erschwert