US-Patente: Neue Richtlinie

Schutz für Software erschwert

Das US-Patentamt hat neue Richtlinien für die Vergabe von Patentansprüchen aufgestellt. Demnach soll es in den USA keinen gewerblichen Rechtsschutz mehr für Computerprogramme „als solche“ geben. Computerprogramme oder Verfahren müssen auf eine spezielle Maschine oder einen Apparat und eine praktische Anwendung bezogen sein. Eine Software oder eine Geschäftsmethode sind allerdings schutzfähig, wenn sie einen speziellen Gegenstand in einen anderen Zustand oder eine andere Sache transformiert.
Vom Patentschutz ausgeschlossen sind „natürlich vorkommende Organismen“, Vertragstexte, Spielregeln, Firmen sowie "Menschen als solche".
Die Richtlinien zum Nachlesen gibt es hier. Weitere Infos finden sich bei Heise.de.

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