Inside BGH – die aktuelle Rechtsprechung zu Patenten, Marken und Designs
Jubiläumsausgabe mit BGH-Spezial! Das Programm des 25. BDPA Herbstseminars, das in diesem Jahr am 25. und 26. September im Konzerthaus Karlsruhe stattfinden wird, ist nun verfügbar. Im Fokus steht die Rechtsprechung des I. und des X. Senats zum gewerblichen Rechtsschutz, zudem wird auch die Rechtsprechung des UPC Thema sein.
Anmeldeschluss ist der 11. September 2025!
Wie gestalten wir ein modernes Patentrecht, das den rasanten technologischen und wissenschaftlichen Entwicklungen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene gerecht wird? Wie entwickeln wir nationale IP-Strategien, die dafür sorgen, dass innovative Unternehmen international wettbewerbsfähig bleiben und Forschungsinstitutionen beim Wissenstransfer in die Wirtschaft nicht übervorteilt werden? Zukunftsthemen dominierten den diesjährigen Parlamentarischen Abend des Bundesverbands Deutscher Patentanwälte, auch wenn zu Beginn der neuen Legislatur das Kennenlernen der Gäste aus Politik und IP-Branche zunächst im Mittelpunkt stand.
Seit vielen Jahren sind Kooperationen zwischen Unternehmen und staatlich geförderten Forschungseinrichtungen üblich, um wissenschaftliche Grundlagen für die Produktentwicklung zu nutzen. Solche Kooperationen ermöglichen den Unternehmen die Teilhabe an bereits vorhandenem externem Know-how. Im Zuge dieser Forschungs- und Entwicklungskooperationen entstehen häufig Gemeinschaftserfindungen, die gemeinschaftlich zum Patent angemeldet werden. Bei der Verwertung dieser Patentanmeldungen und der daraus resultierenden Patente stehen sich in der Praxis aber die unterschiedlichen Interessenlagen der Mitinhaber oft im Wege.
Eine BDPA-Delegation war auf Einladung des Europäischen Patentamts in München, um sich mit der EPA-Führung über die neuesten Entwicklungen und Projekte im europäischen Patentwesen auszutauschen. Einig war man sich, dass die Förderung neuer Technologien und Innovationen elementar für eine wettbewerbsfähige europäische Wirtschaft sei. IP-Rechten, insbesondere Patenten, kommt in diesem Zusammenhang eine zentrale Bedeutung zu. Auf der Agenda standen neben der Qualitätsinitiative des EPA vor allem das einheitliche Patentsystem und die Kommissionsvorschläge zu den einheitlichen ergänzenden Schutzzertifikaten, standard-essenziellen Patenten und neuen genomischen Techniken.
Ein souveränes Auftreten vor Gericht erfordert nicht nur juristisches Fachwissen, sondern auch ein Bewusstsein für die eigene Stimme und Körpersprache. Aus diesem Grund ist ein professionelles Stimm- und Präsenztraining eine wertvolle Ergänzung der Patentanwaltsausbildung. Coach Luiza Monteiro bietet praxisnahe Methoden, um die eigene Wirkung gezielt zu steuern und so Sicherheit und Überzeugungskraft im Gerichtssaal zu gewinnen.
Es wird davon ausgegangen, dass die globale Weltraumwirtschaft in den nächsten zehn Jahren ein Volumen von etwa 1,8 Billionen Dollar erreichen wird. Nach einer entsprechenden Studie des World Economic Forum soll dieses Wachstum größtenteils auf weltraumgestützten und/oder weltraumfähigen Technologien wie Kommunikation, Ortung, Navigation und Zeitmessung sowie Erdbeobachtung beruhen.
Entsprechend drängen sich dem Patentanwalt viele Fragen auf: Welche Herausforderungen bringt das Patentrecht im Weltraum mit sich? Welche Arten von Weltraumerfindungen gibt es überhaupt und wie könnte Deutschland von einer Anpassung des Patentrechts profitieren?
In Hinblick auf eine weitere Modernisierung des deutschen Patentrechts sieht der Bundesverband Deutscher Patentanwälte unter anderem bei den Anspruchsgebühren für deutsche Patentanmeldungen Handlungsbedarf, denn anders als im Verfahren vor dem Europäischen Patentamt sind die Anspruchsgebühren (Nummer 311 050 in Anlage zu § 2 Abs. 1 PatKostG) im nationalen deutschen Verfahren Teil der Anmeldegebühr. Dies bringt einen erheblichen Nachteil bzw. ein erhebliches Risiko für die Anmelder mit sich.
Waldspaziergänge können inspirierend sein. Diese Erfahrung machte auch der Schweizer George de Mestral. Im Sommer 1941 war der Ingenieur mit seinem Hund unterwegs in der Natur und entdeckte danach zu Hause an seiner Kleidung und im Fell des Vierbeiners Pflanzen der Gattung Arctium lappa, deren Früchte Hunderte winziger Haken haben. Kletten – jeder kennt sie. Welch geniale Erfindung der Natur: winzige Häkchen, die sich in den Schlingen von Stofffasern verfangen. Zehn Jahre arbeitete George de Mestral an der Entwicklung der ersten Klettverschlüsse aus Nylon. Am 13. September 1955 erhielt er das US-Patent für seine Erfindung.
