Thema

KI und IP – ein Überblick

Künstliche Intelligenz gehört zu den Schlüsseltechnologien der Digitalisierung, ihre Chancen und Risiken werden vielschichtig diskutiert – das Thema ist allgegenwärtig. Die Bundesregierung hat eine „Strategie Künstliche Intelligenz“ verabschiedet, die Autoindustrie experimentiert mit automatisierten Fahrzeugen und die Öffentlichkeit diskutiert fiktive Szenarien autonomer Technik. Auch die Patentanmeldungen im Bereich der KI steigen weltweit stark an. Welche Herausforderungen bringt die Künstliche Intelligenz für das Patentwesen und wo liegen die Grenzen?
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Nachrichten

Wie steht es um die DSGVO?

DSGVO

Knapp zwei Jahre nach ihrem Start ist es ruhig geworden um die Europäische Datenschutzgrundverordnung. Bestimmte das Thema anfangs die Schlagzeilen, hat es mittlerweile an medialer Aufmerksamkeit verloren. Auch die befürchtete Abmahnwelle ist bisher ausgeblieben. Das Bundesinnenministerium und das Bundeswirtschaftsministerium haben nach Einführung der DSGVO regelmäßig den Dialog mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, von Verbänden und den Aufsichtsbehörden gesucht, um sich über deren Erfahrungen im Umgang mit dem neuen EU- Datenschutzrecht auszutauschen. Nun ist für Mai die erste Evaluierung geplant.
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IP in der Übergangsphase des Brexit

Großbritannien ist seit dem 01. Februar 2020 nicht mehr Mitglied der Europäischen Union. Bis Ende des Jahres gilt nun eine Übergangsphase, während der das Vereinigte Königreich im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion verbleibt und die EU-Regeln anerkennt. So sieht es das Austrittsabkommen vor, das Großbritannien und die Europäische Union Ende Januar ratifiziert haben. Was bedeutet das für Patente, Marken und Designs? Das sagen die zuständigen Stellen dazu.
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Neuer Präsident für den Bundesverband Deutscher Patentanwälte

Präsident BDPA

Patentanwalt Dr. Hans-Martin Helwig ist der neue Präsident des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte (BDPA) und löst damit turnusmäßig den bisherigen Präsidenten Dr. Martin Tongbhoyai ab. Das ist das Ergebnis der im Oktober in Dresden abgehaltenen Vorstandswahl. Zum neuen Schriftführer wurde Dr. Guido Flohr gewählt.
Hans-Martin Helwig sieht den Schwerpunkt seiner zweijährigen Amtszeit zunächst bei dem im kommenden Jahr anstehenden Patentrechtsmodernisierungsgesetz sowie der Umsetzung des europäischen Patentrechtsübereinkommens und der Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts.
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Bis hierhin und nicht weiter – das Wettbewerbsrecht im nationalen und internationalen Kontext

Eine globalisierte Wirtschaft ist auf international akzeptierte Wettbewerbsregeln angewiesen, um reibungslos funktionieren zu können. Ein wesentlicher Aspekt dabei ist der verlässliche Schutz des geistigen Eigentums weltweit. Das diesjährige Herbstseminar des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte hatte daher nicht nur das deutsche und europäische Wettbewerbsrecht im Fokus, sondern auch Experten für China, Japan und die USA eingeladen, um dort geltende gesetzliche Besonderheiten und Neuerungen zu diskutieren.
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Neuigkeiten vom Bundesgerichtshof

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den früheren Richter am Oberlandesgericht Köln, Dr. Hartmut Rensen, zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Rensen gehört nun dem unter anderem für Patent- und Gebrauchsmusterrecht zuständigen X. Zivilsenat an. Wer dem Senat nach der Berufung von Prof. Dr. Peter Meier-Beck als Vorsitzender Richter am neuen XIII. Zivilsenat für Kartellrecht als Vorsitzender Richter vorstehen wird, ist noch nicht entschieden.
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Visionen von Nachhaltigkeit – das EPA blickt in die Zukunft

Wie wird das Europäische Patentamt (EPA) zukünftig aussehen? Ein Strategieplan soll den Weg ebnen und dazu wurden in den vergangenen Monaten umfangreiche Konsultationen durchgeführt. Das Ergebnis liegt nun vor und liest sich wie folgt: Stärkung der Rolle der Mitarbeiter, Modernisierung der IT, Verbesserung der Qualität, Förderung der Zusammenarbeit und Sicherung der Nachhaltigkeit als Bausteine zur Schaffung einer agilen und anpassungsfähigen Behörde.
Was heißt das genau? Und wer wurde befragt?
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Nachrichtenarchiv

Historische Patente, Marken und Designs

Meilenstein auf dem Weg zum bargeldlosen Bezahlen

Sie gilt als eine der wichtigsten deutschen Erfindungen: die Chipkarte. Am 10. September 1969 meldeten der Ingenieur Helmut Gröttrup und sein Geschäftspartner, der gelernte Radiomechaniker Jürgen Dethloff das Patent für einen „Identifizierungsschalter“ beim Deutschen Patent- und Markenamt an.
Das flache Plastikstück mit integriertem Schaltkreis sollte nicht nur den Zahlungsverkehr revolutionieren. Der Chip ist heute allgegenwärtig, ob in Geld-, Ausweis- oder Gesundheitskarten, in SIM-Karten für Mobiltelefone oder im Autoschlüssel.
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Alle historischen Patente, Marken und Designs