Der Bundesverband Deutscher Patentanwälte (BDPA) begrüßt die Ausweitung des Schutzes geographischer Herkunftsangaben. Denn auch dem kulturellen Eigentum, also lokalen Spezialitäten wie Weine, Spirituosen und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse wie z.B. Fleisch- und Käsespezialitäten, kommt zunehmend eine besondere wirtschaftliche Bedeutung zu. Die Ausweitung des Schutzes auf handwerkliche sowie industrielle Erzeugnisse erachten wir als angemessen. Auch die damit einhergehende EU-weite Harmonisierung und die Ablösung der bislang sehr unterschiedlichen Regelungen der einzelnen Länder bewerten wir sehr positiv.
Aktuell
Das Programm des BDPA-Herbstseminars 2025
Inside BGH – die aktuelle Rechtsprechung zu Patenten, Marken und Designs
Jubiläumsausgabe mit BGH-Spezial! Das Programm des 25. BDPA Herbstseminars, das in diesem Jahr am 25. und 26. September im Konzerthaus Karlsruhe stattfinden wird, ist nun verfügbar. Im Fokus steht die Rechtsprechung des I. und des X. Senats zum gewerblichen Rechtsschutz, zudem wird auch die Rechtsprechung des UPC Thema sein.
Nachrichten
Impressionen vom Parlamentarischen Abend 2025
Der diesjährige Parlamentarische Abend des BDPA fand wieder in der Landesvertretung der Freien und Hansestadt Hamburg statt – wegen der Regierungsbildung diesmal erst Ende Juni.
IP-Strategien als Investition in die Zukunft
Wie gestalten wir ein modernes Patentrecht, das den rasanten technologischen und wissenschaftlichen Entwicklungen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene gerecht wird? Wie entwickeln wir nationale IP-Strategien, die dafür sorgen, dass innovative Unternehmen international wettbewerbsfähig bleiben und Forschungsinstitutionen beim Wissenstransfer in die Wirtschaft nicht übervorteilt werden? Zukunftsthemen dominierten den diesjährigen Parlamentarischen Abend des Bundesverbands Deutscher Patentanwälte, auch wenn zu Beginn der neuen Legislatur das Kennenlernen der Gäste aus Politik und IP-Branche zunächst im Mittelpunkt stand.
Wie kann die Patentverwertung bei Forschungs- und Entwicklungskooperationen zwischen Wirtschaft und Wissenschaft funktionieren?
Seit vielen Jahren sind Kooperationen zwischen Unternehmen und staatlich geförderten Forschungseinrichtungen üblich, um wissenschaftliche Grundlagen für die Produktentwicklung zu nutzen. Solche Kooperationen ermöglichen den Unternehmen die Teilhabe an bereits vorhandenem externem Know-how. Im Zuge dieser Forschungs- und Entwicklungskooperationen entstehen häufig Gemeinschaftserfindungen, die gemeinschaftlich zum Patent angemeldet werden. Bei der Verwertung dieser Patentanmeldungen und der daraus resultierenden Patente stehen sich in der Praxis aber die unterschiedlichen Interessenlagen der Mitinhaber oft im Wege.
Von Qualitätsoffensiven und europäischen Kommunikationskanälen – der BDPA im Austausch mit dem EPA
Eine BDPA-Delegation war auf Einladung des Europäischen Patentamts in München, um sich mit der EPA-Führung über die neuesten Entwicklungen und Projekte im europäischen Patentwesen auszutauschen. Einig war man sich, dass die Förderung neuer Technologien und Innovationen elementar für eine wettbewerbsfähige europäische Wirtschaft sei. IP-Rechten, insbesondere Patenten, kommt in diesem Zusammenhang eine zentrale Bedeutung zu. Auf der Agenda standen neben der Qualitätsinitiative des EPA vor allem das einheitliche Patentsystem und die Kommissionsvorschläge zu den einheitlichen ergänzenden Schutzzertifikaten, standard-essenziellen Patenten und neuen genomischen Techniken.
BDPAyouth-Workshop: Sicher Auftreten vor Gericht
Ein souveränes Auftreten vor Gericht erfordert nicht nur juristisches Fachwissen, sondern auch ein Bewusstsein für die eigene Stimme und Körpersprache. Aus diesem Grund ist ein professionelles Stimm- und Präsenztraining eine wertvolle Ergänzung der Patentanwaltsausbildung. Coach Luiza Monteiro bietet praxisnahe Methoden, um die eigene Wirkung gezielt zu steuern und so Sicherheit und Überzeugungskraft im Gerichtssaal zu gewinnen.
Weißt Du, wieviel Patente stehen an dem blauen Himmelszelt? – Patentrechtliche Überlegungen am Sternenhimmel
Es wird davon ausgegangen, dass die globale Weltraumwirtschaft in den nächsten zehn Jahren ein Volumen von etwa 1,8 Billionen Dollar erreichen wird. Nach einer entsprechenden Studie des World Economic Forum soll dieses Wachstum größtenteils auf weltraumgestützten und/oder weltraumfähigen Technologien wie Kommunikation, Ortung, Navigation und Zeitmessung sowie Erdbeobachtung beruhen.
Entsprechend drängen sich dem Patentanwalt viele Fragen auf: Welche Herausforderungen bringt das Patentrecht im Weltraum mit sich? Welche Arten von Weltraumerfindungen gibt es überhaupt und wie könnte Deutschland von einer Anpassung des Patentrechts profitieren?
Nachrichtenarchiv
Historische Patente, Marken und Designs
Sicheres Planschen mit Patent – 60 Jahre BEMA-Schwimmflügel
Wer kennt sie nicht, die orangeroten Schwimmflügel aus der Kindheit. Die Erfindung von Bernhard Markwitz rettet bis heute kleine Nichtschwimmerinnen und Nichtschwimmer vor dem Ertrinken. Der „aufblasbare Oberarm-Schwimmring“, der „unverrückbar fest am Arm sitzt und dennoch die Blutzirkulation im Arm in keiner Weise behindert“ wurde am 24. Oktober 1964 beim Deutschen Patentamt zum Patent angemeldet. Das Erteilungsverfahren erhielt das Aktenzeichen M 62878 / XI 65b und führte drei Jahre später zu dem Patent 1245788.