Thema

Ist das UPC der Game Changer für Patentanwältinnen und Patentanwälte?

Im nächsten Jahr startet das neue europäische Patentsystem mit Einheitspatent und Einheitlichem Patentgericht. Deutsche Patentanwältinnen und Patentanwälte können vor dem neuen Gericht ihre Mandanten allein vertreten, sind also nicht zwingend im Team auf einen Rechtsanwalt angewiesen, wie das vor nationalen Zivilgerichten der Fall ist. Was bedeutet das für die deutschen Patentanwältinnen und Patentanwälte? Welche Erwartungen sind mit dem neuen Einheitspatentsystem verbunden?
Im Rahmen des Herbstseminars 2022 diskutierte BDPA Vorstandsmitglied Christian Mohr mit seinen Gästen die neue Rolle des deutschen Patentanwalts im internationalen Umfeld.
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Zielsetzung: Einheitliches Patentgericht

Die finale Phase zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) läuft und damit hat das jahrelange Tauziehen um das erste grenzüberschreitend zuständige europäische Zivilgericht ein Ende gefunden. In den verbleibenden Monaten bis zum Start des neuen Gerichts gilt es nun, die volle Funktionsfähigkeit des EPG herzustellen. Ein Meilenstein dabei: die Ernennung der Richterinnen und Richter, die im Oktober 2022 erfolgte. Erster Präsident des EPG-Berufungsgerichts ist Klaus Grabinski.
Das Einheitliche Patentgericht befindet sich ohne Zweifel auf der Zielgeraden. Geplanter Starttermin ist der 01. Juni 2023.
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Nachrichten

Starttermin des UPC um zwei Monate verschoben

Es liegt an der Authentifizierung für das Case Management System (CMS) und den Signaturen, dass die ursprünglich ab Januar geplante sogenannte Sunrise Period erst am 01. März 2023 starten kann. Das hat das Einheitliche Patentgericht (Unified Patent Court UPC) gestern mitgeteilt. Entsprechend wird das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) erst am 01. Juni 2023 in Kraft treten können.
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Patentanwalt 2030 – Herausforderungen und Perspektiven

UPC, neues Berufsrecht, Digitalisierung… Deutschlands Patentanwältinnen und Patentanwälte sind mit einer Vielzahl von Veränderungen konfrontiert – auf nationaler und europäischer Ebene. Ist das neue europäische Gericht der Game Changer? Worauf müssen Patentanwältinnen und Patentanwälte in zunehmend globalisierten Märkten achten? Fragen, die der Bundesverband Deutscher Patentanwälte auf seinem diesjährigen Herbstseminar beantworten wollte. Denn es geht um nichts weniger als die Zukunftsfähigkeit des Berufsstandes.
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Das Präsidium und die Richter am UPC stehen fest

Wie erwartet wird Klaus Grabinski der erste Präsident des Berufungsgerichts des Einheitlichen Patentgerichts. Als Präsidentin des Gerichts der ersten Instanz ist die Französin Florence Butin ernannt worden. Gestern wurde die Liste der insgesamt 85 ernannten Richterinnen und Richter am UPC veröffentlicht, darunter 34 rechtlich und 51 technisch qualifizierte Richter.
Viele erfahrene auf Patentrecht spezialisierte deutsche Richterinnen und Richter finden sich unter den Namen, wie Ulrike Voß, Bérénice Thom, Matthias Zigann, Tobias Pichlmaier, Holger Kircher and Peter Tochtermann.
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In Gedenken an unseren ehemaligen Präsidenten Dietrich Tergau

Dietrich Tergau

Wir trauern um unseren langjährigen Präsidiumskollegen und Freund Dietrich Tergau, der am vergangenen Montag unerwartet verstorben ist. Über viele Jahre hat „Didi“ den Bundesverband Deutscher Patentanwälte maßgeblich geprägt und von 2011 bis 2013 als Präsident geführt. Als Streiter für ein modernes Patentwesen setzte er sich insbesondere für die Nachwuchsförderung ein. Überhaupt suchte Dietrich Tergau immer den Austausch – auch mit der Politik. Denn die politische Arbeit spielte eine wichtige Rolle im Leben des Nürnberger Patentanwalts.
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Zwischenbericht von den Vorbereitungen am EPG

Der nächste Schritt Richtung Start des Einheitlichen Patentgerichts ist getan. Wie der EPG-Verwaltungsausschuss nach seiner zweiten Sitzung am 8. Juli 2022 in Luxemburg nun bekannt gab, wurde die Einrichtung der Lokal- und Regionalkammern des Gerichts erster Instanz bestätigt. Deutschland wird über vier Lokalkammern verfügen, nämlich in Düsseldorf, Hamburg Mannheim und München. Auch in Hinblick auf die Funktionsfähigkeit des Gerichts konnte der Verwaltungsausschuss Fortschritte vermelden.
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Das deutsche Patentwesen im Spannungsfeld europäischer und internationaler Interessen

UPC, TRIPS Waiver, die Situation in der Ukraine – die internationalen Themen dominierten den diesjährigen Parlamentarischen Abend des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte (BDPA), der nach Corona-bedingter Pause im vergangenen Jahr wieder in Berlin stattfinden konnte. Vertreter aus Politik und Patentanwaltschaft, von Behörden und Gerichten diskutierten aber auch die aktuellen Entwicklungen im deutschen Patent-, Marken- und Designrecht, tauschten erste Erfahrungen mit dem Zweiten Patentmodernisierungsgesetz (PatModG2) aus, um dann einen Ausblick auf ein PatModG3 zu wagen.
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Nachrichtenarchiv

Historische Patente, Marken und Designs

Vom psychedelischen Kultstück zum Zufallsgenerator für mehr Datensicherheit – die Lavalampe

Vor 50 Jahren, am 16. März 1971 erhielt der Brite Edward Craven-Walker Patent Nummer 3,570,156 für seine „Astro Lamp“, eine Leuchte, die mit der freigesetzten thermischen Energie einer Glühbirne zwei ineinander nicht lösliche Flüssigkeiten verschiedener Farbe in Bewegung versetzt. Zum Zeitpunkt der Patenterteilung war die Lampe längst Kult, hatte schon bei der legendären BBC-SciFi-Serie „Dr. Who“ ihren Auftritt gehabt und stand in vielen Bars und Wohnungen – das perfekte Designobjekt der Psychedelic Sixties.
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Alle historischen Patente, Marken und Designs