Thema

KI und IP – ein Überblick

Künstliche Intelligenz gehört zu den Schlüsseltechnologien der Digitalisierung, ihre Chancen und Risiken werden vielschichtig diskutiert – das Thema ist allgegenwärtig. Die Bundesregierung hat eine „Strategie Künstliche Intelligenz“ verabschiedet, die Autoindustrie experimentiert mit automatisierten Fahrzeugen und die Öffentlichkeit diskutiert fiktive Szenarien autonomer Technik. Auch die Patentanmeldungen im Bereich der KI steigen weltweit stark an. Welche Herausforderungen bringt die Künstliche Intelligenz für das Patentwesen und wo liegen die Grenzen?
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Nachrichten

Bis hierhin und nicht weiter – das Wettbewerbsrecht im nationalen und internationalen Kontext

Eine globalisierte Wirtschaft ist auf international akzeptierte Wettbewerbsregeln angewiesen, um reibungslos funktionieren zu können. Ein wesentlicher Aspekt dabei ist der verlässliche Schutz des geistigen Eigentums weltweit. Das diesjährige Herbstseminar des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte hatte daher nicht nur das deutsche und europäische Wettbewerbsrecht im Fokus, sondern auch Experten für China, Japan und die USA eingeladen, um dort geltende gesetzliche Besonderheiten und Neuerungen zu diskutieren.
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Neuigkeiten vom Bundesgerichtshof

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den früheren Richter am Oberlandesgericht Köln, Dr. Hartmut Rensen, zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Rensen gehört nun dem unter anderem für Patent- und Gebrauchsmusterrecht zuständigen X. Zivilsenat an. Wer dem Senat nach der Berufung von Prof. Dr. Peter Meier-Beck als Vorsitzender Richter am neuen XIII. Zivilsenat für Kartellrecht als Vorsitzender Richter vorstehen wird, ist noch nicht entschieden.
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Visionen von Nachhaltigkeit – das EPA blickt in die Zukunft

Wie wird das Europäische Patentamt (EPA) zukünftig aussehen? Ein Strategieplan soll den Weg ebnen und dazu wurden in den vergangenen Monaten umfangreiche Konsultationen durchgeführt. Das Ergebnis liegt nun vor und liest sich wie folgt: Stärkung der Rolle der Mitarbeiter, Modernisierung der IT, Verbesserung der Qualität, Förderung der Zusammenarbeit und Sicherung der Nachhaltigkeit als Bausteine zur Schaffung einer agilen und anpassungsfähigen Behörde.
Was heißt das genau? Und wer wurde befragt?
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In der Rechtspolitik zu Hause – die neue Justizministerin

Am 26. Juni 2019 wurde die SPD-Politikerin Christine Lambrecht als neue Bundesjustizministerin vereidigt. Die gebürtige Mannheimerin ist eine ausgewiesene Rechtsexpertin, war von 1998 bis 2005 Mitglied im Rechtsausschuss und ab 2009 zwei Jahre rechtspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Lambrecht studierte Rechtswissenschaften in Mannheim und Mainz, als Ergänzung Verwaltungswissenschaften. Nach ihrem Studium arbeitete sie als selbständige Rechtsanwältin im hessischen Viernheim sowie als Dozentin für Handels- und Gesellschaftsrecht. Lambrecht wird dem linken Flügel der SPD zugerechnet.
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Neues Bewerberverfahren am EPG für zukünftige Richter

Am Europäischen Patentgericht bewegt sich etwas: Anfang Juni hat das Vorbereitende Komitee zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts angekündigt, das Auswahlverfahren für Bewerber*innen für ein Richteramt am EPG wieder aufzunehmen. Bis zum 29. Juli 2019 können sich Interessenten bewerben – sowohl für juristische wie auch technische Richterstellen.
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Brexit – und kein Ende in Sicht

Der Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union und die damit verbundenen Auswirkungen auf das Patentwesen war eines der Hauptthemen des diesjährigen Parlamentarischen Abends des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte. Das schrieben wir vor genau einem Jahr anlässlich der damaligen Veranstaltung. Das Thema bestimmte auch den diesjährigen Parlamentarischen Abend, zumal zeitgleich im britischen Unterhaus die zweite Abstimmung über Theresa Mays Brexit-Deal stattfand. Die Premierministerin scheiterte und an den Ungewissheiten hat sich bis heute nichts geändert.
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Nachrichtenarchiv

Historische Patente, Marken und Designs

Meilenstein auf dem Weg zum bargeldlosen Bezahlen

Sie gilt als eine der wichtigsten deutschen Erfindungen: die Chipkarte. Am 10. September 1969 meldeten der Ingenieur Helmut Gröttrup und sein Geschäftspartner, der gelernte Radiomechaniker Jürgen Dethloff das Patent für einen „Identifizierungsschalter“ beim Deutschen Patent- und Markenamt an.
Das flache Plastikstück mit integriertem Schaltkreis sollte nicht nur den Zahlungsverkehr revolutionieren. Der Chip ist heute allgegenwärtig, ob in Geld-, Ausweis- oder Gesundheitskarten, in SIM-Karten für Mobiltelefone oder im Autoschlüssel.
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Alle historischen Patente, Marken und Designs