Thema

Ist das UPC der Gamechanger für Patentanwältinnen und Patentanwälte?

Im nächsten Jahr startet das neue europäische Patentsystem mit Einheitspatent und Einheitlichem Patentgericht. Deutsche Patentanwältinnen und Patentanwälte können vor dem neuen Gericht ihre Mandanten allein vertreten, sind also nicht zwingend im Team auf einen Rechtsanwalt angewiesen, wie das vor nationalen Zivilgerichten der Fall ist. Was bedeutet das für die deutschen Patentanwältinnen und Patentanwälte? Welche Erwartungen sind mit dem neuen Einheitspatentsystem verbunden?
Im Rahmen des Herbstseminars 2022 diskutierte BDPA Vorstandsmitglied Christian Mohr mit seinen Gästen die neue Rolle des deutschen Patentanwalts im internationalen Umfeld.
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Zielsetzung: Einheitliches Patentgericht

Die finale Phase zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) läuft und damit hat das jahrelange Tauziehen um das erste grenzüberschreitend zuständige europäische Zivilgericht ein Ende gefunden. In den verbleibenden Monaten bis zum Start des neuen Gerichts am 01. Juni 2023 gilt es nun, die volle Funktionsfähigkeit des EPG herzustellen. Ein Meilenstein war dabei die Ernennung der Richterinnen und Richter im Oktober 2022. Erster Präsident des EPG-Berufungsgerichts wird Klaus Grabinski werden.
Am 01. März 2023 ist die sogenannte Sunrise Period gestartet und damit die Möglichkeit für Patentanwältinnen und Patentanwälte, sich zu registrieren und einen Opt-out-Antrag zu stellen.
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Nachrichten

UPC geht am 01. Juni 2023 an den Start

Deutschland hat heute das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht ratifiziert. Damit wird das UPC (Unified Patent Court) im Juni dieses Jahres definitiv seine Arbeit aufnehmen. Erstmals werden deutsche Patentanwältinnen und Patentanwälte vor dem neuen Gericht das alleinige Vertretungsrecht auch bei Patentverletzungsverfahren innehaben. BDPA-Präsident Detlef von Ahsen freut sich auf die neuen Herausforderungen.
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Eva Schewior übernimmt DPMA-Leitung von Cornelia Rudloff-Schäffer

Mit einem Festakt hat Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann die neue Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamtes Eva Schewior begrüßt – und Cornelia Rudloff-Schäffer verabschiedet, die nach 14 Jahren die Leitung des DPMA abgibt und in den Ruhestand geht. Das Ende einer Ära bedeutet immer auch einen Neuanfang.
Detlef von Ahsen freut sich auf die Zusammenarbeit mit der neuen Präsidentin und dankt gleichzeitig ihrer Vorgängerin für deren erfolgreiche Modernisierung des Deutschen Patent- und Markenamtes.
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Starttermin des UPC um zwei Monate verschoben

Es liegt an der Authentifizierung für das Case Management System (CMS) und den Signaturen, dass die ursprünglich ab Januar geplante sogenannte Sunrise Period erst am 01. März 2023 starten kann. Das hat das Einheitliche Patentgericht (Unified Patent Court UPC) gestern mitgeteilt. Entsprechend wird das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) erst am 01. Juni 2023 in Kraft treten können.
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Patentanwalt 2030 – Herausforderungen und Perspektiven

UPC, neues Berufsrecht, Digitalisierung… Deutschlands Patentanwältinnen und Patentanwälte sind mit einer Vielzahl von Veränderungen konfrontiert – auf nationaler und europäischer Ebene. Ist das neue europäische Gericht der Game Changer? Worauf müssen Patentanwältinnen und Patentanwälte in zunehmend globalisierten Märkten achten? Fragen, die der Bundesverband Deutscher Patentanwälte auf seinem diesjährigen Herbstseminar beantworten wollte. Denn es geht um nichts weniger als die Zukunftsfähigkeit des Berufsstandes.
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Das Präsidium und die Richter am UPC stehen fest

Wie erwartet wird Klaus Grabinski der erste Präsident des Berufungsgerichts des Einheitlichen Patentgerichts. Als Präsidentin des Gerichts der ersten Instanz ist die Französin Florence Butin ernannt worden. Gestern wurde die Liste der insgesamt 85 ernannten Richterinnen und Richter am UPC veröffentlicht, darunter 34 rechtlich und 51 technisch qualifizierte Richter.
Viele erfahrene auf Patentrecht spezialisierte deutsche Richterinnen und Richter finden sich unter den Namen, wie Ulrike Voß, Bérénice Thom, Matthias Zigann, Tobias Pichlmaier, Holger Kircher and Peter Tochtermann.
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In Gedenken an unseren ehemaligen Präsidenten Dietrich Tergau

Dietrich Tergau

Wir trauern um unseren langjährigen Präsidiumskollegen und Freund Dietrich Tergau, der am vergangenen Montag unerwartet verstorben ist. Über viele Jahre hat „Didi“ den Bundesverband Deutscher Patentanwälte maßgeblich geprägt und von 2011 bis 2013 als Präsident geführt. Als Streiter für ein modernes Patentwesen setzte er sich insbesondere für die Nachwuchsförderung ein. Überhaupt suchte Dietrich Tergau immer den Austausch – auch mit der Politik. Denn die politische Arbeit spielte eine wichtige Rolle im Leben des Nürnberger Patentanwalts.
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Nachrichtenarchiv

Historische Patente, Marken und Designs

130 Jahre Dieselmotor– Ingenieurskunst mit zündender Idee

Der Ingenieur Rudolf Diesel (1858 – 1913) erhielt am 23. Februar 1893 – mit Priorität 28. Februar 1892 – das Patent Nr. 67207 des Kaiserlichen Patentamts auf ein „Arbeitsverfahren und eine Ausführungsart für Verbrennungsmaschinen“. Die zugrundeliegende Idee bestand darin, den schlechten Wirkungsgrad der Dampfmaschinen zu verbessern und Maschinen so effizienter und preisgünstiger zu machen. Erreichen wollte Diesel sein Ziel einer „neuen, rationellen Wärmekraftmaschine“, bei der sich der in einen Zylinder eingespritzte Kraftstoff mittels Kompression selbst entzündet. Er erhoffte sich mit dem Prinzip der höheren Verdichtung einen höheren Wirkungsgrad.
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