Aktuell

BDPA als Mitherausgeber der neuen GRUR Patent

Anlässlich des Starts des Einheitlichen Patentgerichts erscheint heute die erste Ausgabe der GRUR Patent, der neuesten Publikation der vom Verlag C.H. Beck veröffentlichten GRUR-Zeitschriftenfamilie. Die Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht kooperiert bei der monatlich herauskommenden Fachzeitschrift für Patentrecht mit dem Bundesverband Deutscher Patentanwälte. Die GRUR Patent wird praxisorientiert patentrechtliche Themen und aktuelle Gerichtsentscheidungen aufgreifen und so ihren Beitrag zum national und international geführten Diskurs über patentrechtliche Fragen leisten.
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Thema

Ist das UPC der Gamechanger für Patentanwältinnen und Patentanwälte?

Das neue europäische Patentsystem mit Einheitspatent und Einheitlichem Patentgericht ist gestartet. Deutsche Patentanwältinnen und Patentanwälte können vor dem neuen Gericht ihre Mandanten allein vertreten, sind also nicht zwingend im Team auf einen Rechtsanwalt angewiesen, wie das vor nationalen Zivilgerichten der Fall ist. Was bedeutet das für die deutschen Patentanwältinnen und Patentanwälte? Welche Erwartungen sind mit dem neuen Einheitspatentsystem verbunden?
Im Rahmen des Herbstseminars 2022 diskutierte BDPA Vorstandsmitglied Christian Mohr mit seinen Gästen die neue Rolle des deutschen Patentanwalts im internationalen Umfeld.
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Nachrichten

Europa im Aufbruch – die Harmonisierung des Patentrechts

Nicht nur die Arbeitsaufnahme des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) als erstes europäisches Zivilgericht und als Teil des neuen europäischen Patentsystems, auch das sogenannte „Patent-Paket“ der EU-Kommission zu Standardessenziellen Patenten (SEPs), Ergänzenden Schutzzertifikaten und Zwangslizenzen beschäftigt derzeit die europäische IP-Landschaft. Das spiegelte sich auch in den Gesprächen beim diesjährigen Parlamentarischen Abend des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte (BDPA) wider, der ganz im Zeichen Europas stand.
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Einheitliches Patentgericht nimmt offiziell seine Arbeit auf

Heute startet es nun das neue europäische Gericht – und mit ihm das einheitliche europäische Patentsystem. Jahrzehnte des Ringens unter den verschiedenen europäischen Akteuren sind damit vorbei. Streitigkeiten mit Bezug auf das das neue EU-Einheitspatent werden zukünftig vor dem Einheitlichen Patentgericht (EPG) ausgetragen. 17 Mitgliedsstaaten sind zum jetzigen Zeitpunkt dabei, weitere haben das Übereinkommen bereits unterzeichnet.
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UPC geht am 01. Juni 2023 an den Start

Deutschland hat heute das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht ratifiziert. Damit wird das UPC (Unified Patent Court) im Juni dieses Jahres definitiv seine Arbeit aufnehmen. Erstmals werden deutsche Patentanwältinnen und Patentanwälte vor dem neuen Gericht das alleinige Vertretungsrecht auch bei Patentverletzungsverfahren innehaben. BDPA-Präsident Detlef von Ahsen freut sich auf die neuen Herausforderungen.
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Eva Schewior übernimmt DPMA-Leitung von Cornelia Rudloff-Schäffer

Mit einem Festakt hat Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann die neue Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamtes Eva Schewior begrüßt – und Cornelia Rudloff-Schäffer verabschiedet, die nach 14 Jahren die Leitung des DPMA abgibt und in den Ruhestand geht. Das Ende einer Ära bedeutet immer auch einen Neuanfang.
Detlef von Ahsen freut sich auf die Zusammenarbeit mit der neuen Präsidentin und dankt gleichzeitig ihrer Vorgängerin für deren erfolgreiche Modernisierung des Deutschen Patent- und Markenamtes.
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Starttermin des UPC um zwei Monate verschoben

Es liegt an der Authentifizierung für das Case Management System (CMS) und den Signaturen, dass die ursprünglich ab Januar geplante sogenannte Sunrise Period erst am 01. März 2023 starten kann. Das hat das Einheitliche Patentgericht (Unified Patent Court UPC) gestern mitgeteilt. Entsprechend wird das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) erst am 01. Juni 2023 in Kraft treten können.
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Patentanwalt 2030 – Herausforderungen und Perspektiven

UPC, neues Berufsrecht, Digitalisierung… Deutschlands Patentanwältinnen und Patentanwälte sind mit einer Vielzahl von Veränderungen konfrontiert – auf nationaler und europäischer Ebene. Ist das neue europäische Gericht der Game Changer? Worauf müssen Patentanwältinnen und Patentanwälte in zunehmend globalisierten Märkten achten? Fragen, die der Bundesverband Deutscher Patentanwälte auf seinem diesjährigen Herbstseminar beantworten wollte. Denn es geht um nichts weniger als die Zukunftsfähigkeit des Berufsstandes.
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Nachrichtenarchiv

Historische Patente, Marken und Designs

130 Jahre Dieselmotor– Ingenieurskunst mit zündender Idee

Der Ingenieur Rudolf Diesel (1858 – 1913) erhielt am 23. Februar 1893 – mit Priorität 28. Februar 1892 – das Patent Nr. 67207 des Kaiserlichen Patentamts auf ein „Arbeitsverfahren und eine Ausführungsart für Verbrennungsmaschinen“. Die zugrundeliegende Idee bestand darin, den schlechten Wirkungsgrad der Dampfmaschinen zu verbessern und Maschinen so effizienter und preisgünstiger zu machen. Erreichen wollte Diesel sein Ziel einer „neuen, rationellen Wärmekraftmaschine“, bei der sich der in einen Zylinder eingespritzte Kraftstoff mittels Kompression selbst entzündet. Er erhoffte sich mit dem Prinzip der höheren Verdichtung einen höheren Wirkungsgrad.
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