Seit vielen Jahren sind Kooperationen zwischen Unternehmen und staatlich geförderten Forschungseinrichtungen üblich, um wissenschaftliche Grundlagen für die Produktentwicklung zu nutzen. Solche Kooperationen ermöglichen den Unternehmen die Teilhabe an bereits vorhandenem externem Know-how. Im Zuge dieser Forschungs- und Entwicklungskooperationen entstehen häufig Gemeinschaftserfindungen, die gemeinschaftlich zum Patent angemeldet werden. Bei der Verwertung dieser Patentanmeldungen und der daraus resultierenden Patente stehen sich in der Praxis aber die unterschiedlichen Interessenlagen der Mitinhaber oft im Wege.
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Es wird davon ausgegangen, dass die globale Weltraumwirtschaft in den nächsten zehn Jahren ein Volumen von etwa 1,8 Billionen Dollar erreichen wird. Nach einer entsprechenden Studie des World Economic Forum soll dieses Wachstum größtenteils auf weltraumgestützten und/oder weltraumfähigen Technologien wie Kommunikation, Ortung, Navigation und Zeitmessung sowie Erdbeobachtung beruhen.
Entsprechend drängen sich dem Patentanwalt viele Fragen auf: Welche Herausforderungen bringt das Patentrecht im Weltraum mit sich? Welche Arten von Weltraumerfindungen gibt es überhaupt und wie könnte Deutschland von einer Anpassung des Patentrechts profitieren?
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Anfang November besuchte die BDPAyouth den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe, um gemeinsam an einer Patentnichtigkeitsberufungsverhandlung teilzunehmen. Begleitet wurden die 23 Patentanwaltskandidatinnen und jungen Patentanwälte von BDPA-Präsident Detlef von Ahsen. Nach der Verhandlung hatte die Gruppe die Gelegenheit, sich mit den Mitgliedern des X. Zivilsenats, darunter dem Vorsitzenden Richter Dr. Klaus Bacher und dem Stellv. Vorsitzenden Richter Dr. Hermann Deichfuß, persönlich auszutauschen. Der Besuch bot den angehenden Patentanwältinnen und -anwälten einen praxisnahen Einblick in die Praxis vor Gericht und stellte so eine wertvolle Ergänzung zur theoretischen Ausbildung dar.
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