Aktuell

Rechtsanwalt in Robe – Patentanwalt im Anzug: Misst das EPG mit zweierlei Maß?

Am 4. April 2023 wurde vom Präsidium des Einheitlichen Patentgerichts ein Beschluss über die Dienstkleidung im Einheitlichen Patentgericht angenommen. Dieser sieht vor, dass Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in der mündlichen Verhandlung als unabhängige Organe der Rechtspflege die amtliche Kleidung tragen, die ihm/ihr bei den Gerichten seines/ihres Vertragsstaates vorgeschrieben ist, also in der Regel eine Robe. Unabhängige Organe sind auch Patentanwältinnen und Patentanwälte als zugelassene Vertreter vor dem EPG. Gemäß der vom Präsidium verabschiedeten Kleiderordnung tragen sie jedoch die vom Europäischen Patentamt vorgeschriebene Kleidung, also Geschäftskleidung. Warum die Ungleichbehandlung?
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Nachrichten

Keine Innovationen ohne Patente – Ein starkes Patentrecht sichert den Erfolg einer innovativen Wirtschaft.

Wie gelingt es, Lust auf Forschung und Innovationen zu machen und so das ökonomische Wachstum in Deutschland wieder anzukurbeln? Denn eine zukunftsfähige Wirtschaft, die den Herausforderungen von Klimaschutz und Nachhaltigkeit gewachsen ist, muss innovativ denken. Auf dem Parlamentarischen Abend des BDPA war man sich, dass Innovationen Sicherheit brauchen, um erfolgreich und global konkurrenzfähig zu sein. Ein wesentlicher Baustein dabei ist ein starkes Patent-, Marken- und Designwesen. Gewerbliche Schutzrechte bieten Sicherheit für die Unternehmen und ihr Knowhow im internationalen Wettbewerb.
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Die neuen Vorstandsmitglieder stellen sich vor

Es hat sich seit Beginn des Jahres viel getan im Vorstand des Bundesverbands Deutscher Patentanwälte: Vier neue Vorstandsmitglieder haben ihre Arbeit aufgenommen, zwei von ihnen, Bernd Jansen und Max von Vopelius, sind den Mitgliedern bereits aus ihrer Tätigkeit als Delegierter bekannt.
Damit Sie sich ein Bild von den „Neuen“ machen können, kommen sie hier zu Wort.
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Patenthalse 2024 – das Segelevent für die Patent-Community!

Der Bundesverband Deutscher Patentanwälte und das FORUM Institut für Management GmbH laden Sie herzlich ein, Mitglied unserer Crew zu werden und an der Marinekutterregatta im Rahmen der Kieler Woche teilzunehmen. Die Regatta findet vom 21. bis 24. Juni 2024 statt und die Teilnahme ist für Sie kostenlos. Lediglich für Unterkunft und Verpflegung entstehen den Seglerinnen und Seglern Kosten. Das FORUM Institut und der BDPA organisieren die Teilnahme für Interessierte aus der Patent-Community. Unsere Crew wird in der offenen Klasse starten.
Aktueller Hinweis: Aufgrund der großen Nachfrage können leider keine neuen Anmeldungen mehr entgegengenommen werden!
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Der Bundesverband Deutscher Patentanwälte feiert in diesem Jahr sein 50jähriges Bestehen.

Gegründet wurde der BDPA 1974 in Kassel von zwölf Patentanwälten. Ihr erklärtes Ziel war es, sich beim Bundesministerium der Justiz für die Belange der Patentanwaltschaft einzusetzen. Seitdem ist der Bundesverband Deutscher Patentanwälte fester Bestandteil des politischen Diskurses in Deutschland und Europa, beteiligt sich mit Stellungnahmen an Gesetzgebungsverfahren und Expertenanhörungen, pflegt Kontakt zu Behörden, Politik und befreundeten Verbänden.
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Der Patentstandort Deutschland im Umbruch – entspannt abwarten oder jetzt aktiv werden?

Knapp drei Viertel der am Bundespatentgericht (BPatG) anhängigen Nichtigkeitsklagen werden gegen europäische Patente mit Wirkung für Deutschland geführt. Mit Start des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) und dem europäischen Einheitspatent wird sich das zukünftig ändern, werden doch die Streitigkeiten um Einheitspatente vor dem EPG ausgetragen – das war Konsens im Münchner Justizpalast. Nur in welchem Ausmaß, das divergierte deutlich je nach Perspektive.
Das Herbstsymposium des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte in Kooperation mit Bundespatentgericht und bayerischem Staatsministerium der Justiz wollte genau diese unterschiedlichen Sichtweisen und Bedürfnisse zusammenbringen und diskutieren, um das nationale Patentsystem nachhaltig für die Zukunft zu stärken.
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Mittendrin statt nur dabei – werde Teilnehmer/in beim BDPAyouth Mock Trial!

München, 11. September 2023, Bundespatentgericht:
Erlebe eine simulierte Gerichtsverhandlung mit Richterinnen und Richtern des Bundespatentgerichts!
In einer von zwei Verhandlungen (Marke und Patentnichtigkeit) bist du Teil eines Verhandlungsteams oder sitzt in der Richterbank. Hierbei kannst du dein juristisches Geschick unter Beweis stellen und individuelles Feedback der Richterinnen und Richter erhalten. Erfahrene Patentanwälte begleiten dich vor und während der Verhandlung als Coaches.
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Nachrichtenarchiv

Historische Patente, Marken und Designs

130 Jahre Dieselmotor– Ingenieurskunst mit zündender Idee

Der Ingenieur Rudolf Diesel (1858 – 1913) erhielt am 23. Februar 1893 – mit Priorität 28. Februar 1892 – das Patent Nr. 67207 des Kaiserlichen Patentamts auf ein „Arbeitsverfahren und eine Ausführungsart für Verbrennungsmaschinen“. Die zugrundeliegende Idee bestand darin, den schlechten Wirkungsgrad der Dampfmaschinen zu verbessern und Maschinen so effizienter und preisgünstiger zu machen. Erreichen wollte Diesel sein Ziel einer „neuen, rationellen Wärmekraftmaschine“, bei der sich der in einen Zylinder eingespritzte Kraftstoff mittels Kompression selbst entzündet. Er erhoffte sich mit dem Prinzip der höheren Verdichtung einen höheren Wirkungsgrad.
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