Es ist wieder Bewegung gekommen in den Ratifizierungsprozess für das Einheitliche Patentgericht (EPG). Am 26. April 2018 hat Großbritannien – trotz Brexits – den EPG-Vertrag ratifiziert. In Deutschland ist seit Anfang April 2017 die Ausfertigungsprüfung des Zustimmungsgesetzes zum Einheitlichen Patentgericht durch den Bundespräsidenten wegen einer Verfassungsbeschwerde ausgesetzt. Das britische Brexit-Votum vom 23. Juni 2016 hatte nicht nur den ursprünglichen Zeitplan, sondern auch wichtige Elemente des EPGs in Frage gestellt, da diese auf einer Beteiligung Großbritanniens aufbauen. Nun liegt es an Deutschland, ob und wann der EPG-Vertrag in Kraft treten kann.
Nachrichten
IP-Leitfaden für No-Deal-Szenario veröffentlicht
Die Zeit wird knapp – Ende März 2019 verlässt Großbritannien die Europäische Union, doch ein Austrittsvertrag lässt weiter auf sich warten. Die Brexit-Verhandlungen mit der Europäischen Union stecken in einer Sackgasse. Da ist es nur folgerichtig, dass sich London und die EU vorsorglich auch auf das Worst-Case-Szenario vorbereiten: ein mögliches Scheitern der Verhandlungen. Die britische Regierung hat nun einen Leitfaden veröffentlicht, was im Falle eines No-Deal-Austritts zu erwarten ist.
Neue Patentprüfer für das DPMA
Noch in diesem Jahr sollen 117 zusätzliche Planstellen für das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) entstehen, im Bundeshaushalt 2019 sind dann rund 100 weitere vorgesehen. Das hat jetzt DPMA-Präsidentin Conrnelia Rudloff-Schäffer bekannt gegeben. Die meisten neuen Stellen sollen in der personell deutlich unterbesetzten Patentprüfung entstehen. Darüber hinaus werden Fachleute für die IT-Systeme und E-Government-Angebote gesucht.
Campinos als EPA-Präsident im Amt
António Campinos hat Benôit Battistelli am 01. Juli dieses Jahres als neuer Chef des Europäischen Patentamtes (EPA) abgelöst. Von dem bisherigen Direktor des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) wird nun erhofft, dass er den seit Jahren schwelenden Konflit zwischen Amtsführung und Mitarbeitern befrieden wird. Auch die Arbeit des EPA ist nicht unumstritten: Aktuell wird diskutiert, ob unter der von Battistelli geforderten höheren Effizienz der Behörde die Qualität der Patentprüfungen leide.
Großbritannien ratifiziert EPG-Vertrag
Trotz wiederholter Ankündigung war nichts geschehen – doch nun hat die britische Regierung den EPG-Vertrag doch noch ratifiziert. Mit der Hinterlegung der unterzeichneten Ratifizierungsurkunde am 26. April 2018 beim Europäischen Rat in Brüssel hat sich Großbritannien trotz Brexit für die Teilnahme am Einheitlichen Patentgericht (EPG) ausgesprochen.
Die Folgen von Brexit und Digitalisierung
Die wirtschaftlichen Veränderungen, die mit der Digitalisierung einhergehen, sowie der Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union und die damit verbundenen Auswirkungen auf das Patentwesen waren die bestimmenden Themen des diesjährigen Parlamentarischen Abends des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte.
Angesichts der zähen Brexit-Verhandlungen und des noch immer nicht absehbaren Starts des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) werden die Fragen, wie es im nächsten Jahr weitergehen wird, zunehmend lauter.
10. Deutscher Tag in Alicante
Zum mittlerweile 10. Mal veranstaltete das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) in Kooperation mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) Ende Januar im spanischen Alicante einen „Deutschen Tag“. Das regelmäßig stattfindende Treffen bietet eine Austauschplattform für die deutschen Vertreter aller am Markensystem beteiligten Interessensgruppen, von dem nationalen Markenamt über die Berufsverbände bis hin zur Industrie.
Nachrichtenarchiv
Historische Patente, Marken und Designs
60 Jahre Lego – vom bunten Steckbaustein zum Roboter
Zwei Reihen à vier Noppen oben, unten Hohlröhren – am 28. Januar 1958 wurde der Lego-Stein, wie wir ihn heute kennen, in Dänemark zum Patent angemeldet, am 04. April dann auch in Deutschland. Die kleinen Bausteine, damals noch aus Celluloseacetat, seit 1963 aus dem farbechteren und leichter formbaren ABS-Kunststoff (Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymer), funktionieren nach dem Kupplungsprinzip. Die Erfolgsgeschichte des Lego-Steins begann mit einfachen bunten Kunststoffbausteinen, anfangs in ein paar Dutzend Formen und sieben Farben.