Zu den folgenden Themen haben wir den aktuellen Wissensstand zusammengetragen und in möglichst verständlicher Form für Juristen, Journalisten und interessierte Laien aufbereitet.
Begriffsklärungen finden Sie im Glossar.
KI und IP – ein Überblick
Künstliche Intelligenz gehört zu den Schlüsseltechnologien der Digitalisierung, ihre Chancen und Risiken werden vielschichtig diskutiert – das Thema ist allgegenwärtig. Die Bundesregierung hat eine „Strategie Künstliche Intelligenz“ verabschiedet, die Autoindustrie experimentiert mit automatisierten Fahrzeugen und die Öffentlichkeit diskutiert fiktive Szenarien autonomer Technik. Auch die Patentanmeldungen im Bereich der KI steigen weltweit stark an. Welche Herausforderungen bringt die Künstliche Intelligenz für das Patentwesen und wo liegen die Grenzen?
Zielsetzung: Einheitliches Patentgericht
Der Ratifizierungsprozess für das Einheitliche Patentgericht (EPG) verzögert sich weiter. Nachdem das Bundesverfassungsgericht im März 2020 einer 2017 eingereichten Verfassungsbeschwerde gegen das Zustimmungsgesetz zum Einheitlichen Patentgericht wegen Formmängeln stattgegeben hat, muss das Gesetz in Deutschland erneut den Ratifizierungsprozess durchlaufen. Bereits das britische Brexit-Votum vom 23. Juni 2016 hatte nicht nur den ursprünglichen Zeitplan, sondern auch wichtige Elemente des EPGs in Frage gestellt, da diese auf einer Beteiligung Großbritanniens aufbauen. Nun hat die britische Regierung angekündigt, nicht mehr teilnehmen zu wollen.
Aspirin, Brokkoli und Harvard-Mäuse – Patente im Life-Science-Bereich
Patente im Life-Science Bereich stellen einen bedeutsamen Faktor für Biotechnologie und Pharmazie dar. Der Schutz biotechnologischer Erfindungen ist wesentlich für die Verwertung der Forschungsergebnisse von Universitäten, Forschungsinstituten und Unternehmen. Weit mehr als im technischen oder chemischen Bereich unterliegt die Patentierung biotechnologischer Erfindungen auch aufgrund ihrer ethischen Aspekte besonderen gesetzlichen Bedingungen.
Das Recht auf geistiges Eigentum
Ob Romane, Maschinen, Konzepte oder eine ausgefallene Formensprache – sie alle sind geistiges Eigentum ihres Schöpfers oder Erfinders. Urheberrecht, Patente, Marken und eingetragenes Design können diese sogenannten Immaterialgüter schützen.
Das Europäische Patent – vom Bündel- zum Einheitspatent. Eine Zeitreise.
Hätte ein deutscher Erfinder 1969 einen neuen und erfinderischen Temperaturregler in Deutschland, Frankreich, den Niederlanden und in der Türkei zum Patent anmelden wollen, hätte er zunächst eine deutschsprachige Patentanmeldung ausarbeiten lassen. Diese wäre in die französische, niederländische und türkische Sprache …
