Zu den folgenden Themen haben wir den aktuellen Wissensstand zusammengetragen und in möglichst verständlicher Form für Juristen, Journalisten und interessierte Laien aufbereitet.
Begriffsklärungen finden Sie im Glossar.
Zielsetzung: Einheitliches Patentgericht
Die Vorbereitungen beim Einheitlichen Patentgericht (EPG) werden fortgeführt, auch wenn sich der Ratifizierungsprozess weiter verzögert. In Deutschland ist seit Anfang April 2017 die Ausfertigungsprüfung des Zustimmungsgesetzes zum Einheitlichen Patentgericht durch den Bundespräsidenten wegen einer Verfassungsbeschwerde ausgesetzt. Bereits das britische Brexit-Votum vom 23. Juni 2016 hatte nicht nur den ursprünglichen Zeitplan, sondern auch wichtige Elemente des EPGs in Frage gestellt, da diese auf einer Beteiligung Großbritanniens aufbauen. Vor diesem Hintergrund hat das Vorbereitende Komitee zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts für 2018 zunächst keinen neuen Zeitplan veröffentlicht.
Aspirin, Brokkoli und Harvard-Mäuse – Patente im Life-Science-Bereich
Patente im Life-Science Bereich stellen einen bedeutsamen Faktor für Biotechnologie und Pharmazie dar. Der Schutz biotechnologischer Erfindungen ist wesentlich für die Verwertung der Forschungsergebnisse von Universitäten, Forschungsinstituten und Unternehmen. Weit mehr als im technischen oder chemischen Bereich unterliegt die Patentierung biotechnologischer Erfindungen auch aufgrund ihrer ethischen Aspekte besonderen gesetzlichen Bedingungen.
Das Recht auf geistiges Eigentum
Ob Romane, Maschinen, Konzepte oder eine ausgefallene Formensprache – sie alle sind geistiges Eigentum ihres Schöpfers oder Erfinders. Urheberrecht, Patente, Marken und eingetragenes Design können diese sogenannten Immaterialgüter schützen.
Das Europäische Patent – vom Bündel- zum Einheitspatent. Eine Zeitreise.
Hätte ein deutscher Erfinder 1969 einen neuen und erfinderischen Temperaturregler in Deutschland, Frankreich, den Niederlanden und in der Türkei zum Patent anmelden wollen, hätte er zunächst eine deutschsprachige Patentanmeldung ausarbeiten lassen. Diese wäre in die französische, niederländische und türkische Sprache …
