Zu den folgenden Themen haben wir den aktuellen Wissensstand zusammengetragen und in möglichst verständlicher Form für Juristen, Journalisten und interessierte Laien aufbereitet.
Begriffsklärungen finden Sie im Glossar.
Zielsetzung: Einheitliches Patentgericht
Die Vorbereitungen beim Einheitlichen Patentgericht (EPG) laufen auf Hochtouren, auch wenn der Ratifizierungsprozess noch nicht abgeschlossen ist. Das Vorbereitende Komitee zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts zeigt sich zuversichtlich, dass im Dezember 2017 der Start des neuen Patentsystems realisiert werden könnte. Das britische Brexit-Votum vom 23. Juni 2016 hat dabei nicht nur den ursprünglichen Zeitplan, sondern auch wichtige Elemente des EPGs in Frage gestellt, da diese auf einer Beteiligung Großbritanniens aufbauen.
Aspirin, Brokkoli und Harvard-Mäuse – Patente im Life-Science-Bereich
Patente im Life-Science Bereich stellen einen bedeutsamen Faktor für Biotechnologie und Pharmazie dar. Der Schutz biotechnologischer Erfindungen ist wesentlich für die Verwertung der Forschungsergebnisse von Universitäten, Forschungsinstituten und Unternehmen. Weit mehr als im technischen oder chemischen Bereich unterliegt die Patentierung biotechnologischer Erfindungen auch aufgrund ihrer ethischen Aspekte besonderen gesetzlichen Bedingungen.
Das Recht auf geistiges Eigentum
Ob Romane, Maschinen, Konzepte oder eine ausgefallene Formensprache – sie alle sind geistiges Eigentum ihres Schöpfers oder Erfinders. Urheberrecht, Patente, Marken und eingetragenes Design können diese sogenannten Immaterialgüter schützen.
Das Europäische Patent – vom Bündel- zum Einheitspatent. Eine Zeitreise.
Hätte ein deutscher Erfinder 1969 einen neuen und erfinderischen Temperaturregler in Deutschland, Frankreich, den Niederlanden und in der Türkei zum Patent anmelden wollen, hätte er zunächst eine deutschsprachige Patentanmeldung ausarbeiten lassen. Diese wäre in die französische, niederländische und türkische Sprache …
