Mediation und andere Verfahren zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten im gewerblichen Rechtsschutz

Das diesjährige BDPA-Herbstseminar in Potsdam beschäftige sich mit den außergerichtlichen Alternativen zur Konfliktbeilegung, klärte aktuelle rechtliche Fragen und wagte einen Ausblick in die zu erwartenden Entwicklungen für den gewerblichen Rechtschutz. Als Kulisse diente dabei das historische Kutschstallensemble aus der Zeit König Friedrich Wilhelm II. Für die traditionsreiche Abendveranstaltung des Herbstseminars folgte der Bundesverband dann den Spuren deutscher Geschichte über die Glienicker Brücke zum Schloss Glienicke.

Mediation statt klassischem Gerichtsverfahren

Der Bundesverband Deutscher Patentanwälte rückte die Möglichkeiten außergerichtlicher Konfliktlösung in den Fokus seines diesjährigen Herbstseminars. Denn insbesondere die Mediation gewinnt seit der 2008 eingeführten EU-Mediationsrichtlinie auch im gewerblichen Rechtsschutz immer mehr an Bedeutung. Daneben wurden Schlichtung und Schiedsverfahren als Alternativen thematisiert. Inhaltlich ging es einerseits um Details wie Vertragsgestaltung oder die Aufnahme von ADR-Klauseln, aber auch die Zukunft der Streitkultur und ihre Auswirkungen auf die Patentanwaltschaft wurden diskutiert. Den Abschluss des zweitägigen Seminars bildete dann eine simulierte Mediation.

Eine Reise in die preußische Geschichte

Zu den Vorträgen und Gesprächsrunden hatte der BDPA in das historische Zentrum der UNESCO-Weltkulturerbe-Stadt Potsdam geladen. Die Residenz- und Garnisonsstadt preußischer Könige und brandenburgischer Kurfürsten war neben Berlin das herausragende Zentrum höfischen Lebens. Eine eindrucksvolle Barockarchitektur zeugt noch heute von dieser politisch und gesellschaftlich bedeutenden Geschichte. Der Hauptveranstaltungsort des Herbstseminars, das Kutschstallensemble, verfügt über eine lange Tradition: Bereits 1671 ließ der Große Kurfürst Friedrich Wilhelm hier unweit seiner Residenz am Alten Markt einen Reitstall errichten. Nach Umbauten entstand der Neue Markt, 1787-1789 dann das heutige Ensemble im frühklassizistischen Stil.

Auf den Spuren der Spione

Zur Abendveranstaltung des Herbstseminars ging es dann über die wegen des dortigen Agentenaustauschs während des Kalten Krieges in die Geschichtsbücher eingegangene Glienicker Brücke, die erst im vergangenen Jahr Schauplatz von Dreharbeiten Steven Spielbergs war.

Ziel war das auf der Berliner Seite der Havel gelegene Schloss Glienicke, ein ehemaliges Landgut, das nach Plänen Karl-Friedrich Schinkels umgebaut wurde und Prinz Carl von Preußen als Sommerresidenz diente.