Patentverletzung im Visier –
Strategische Aspekte von der Vermeidung bis zur Durchsetzung

Düsseldorf ist einer der führenden Gerichtsstandorte für Patentstreitigkeiten in Deutschland. Was lag da näher, als das Thema Patentverletzung in den Fokus des Herbstseminars 2021 des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte zu rücken.

Auf der Agenda standen vorprozessuale Überlegungen, FTO-Beratung und FRAND-Fallen ebenso wie die menschliche Komponente in der Verhandlung, ein nicht zu unterschätzender Faktor vor Gericht. Inhaltlich wurde wieder besonderes Augenmerk auf eine praxisnahe Herangehensweise an die Themen gelegt.

Eine Podiumsdiskussion zum patentrechtlichen Unterlassungsanspruch bildete den Schwerpunkt des zweiten Veranstaltungstages. Wie werden sich die Änderungen des §139, die mit dem im Sommer dieses Jahres verabschiedeten Patentmodernisierungsgesetz in Kraft treten, auf Verletzungsverfahren auswirken? Was erwarten Patentanwälte und Richter von den Neuerungen? Diese Fragen diskutierten die Moderatoren mit Vertretern aus der Industrie, einer Richterin am OLG Düsseldorf und einem Rechtsanwalt. Für die Hinführung zum Thema konnte der BDPA einen der BGH-Richter gewinnen, der maßgeblich am wegweisenden „Wärmetauscher“-Urteil beteiligt war.