BDPA Herbstseminar 2021

Patentverletzung im Visier –
Strategische Aspekte von der Vermeidung bis zur Durchsetzung

© Heinrich-Heine Universität
Foto: Ivo Mayr

Düsseldorf ist einer der führenden Gerichtsstandorte für Patentstreitigkeiten in Deutschland. Was liegt da näher, als das Thema Patentverletzung in den Fokus des diesjährigen Herbstseminars des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte zu rücken. Nach der Corona-bedingten Pause 2020 wird das Herbstseminar in diesem Jahr am 07. und 8. Oktober 2021 im „Haus der Universität“ stattfinden.

Auf der Agenda stehen vorprozessuale Überlegungen, FTO-Beratung und FRAND-Fallen ebenso wie die menschliche Komponente in der Verhandlung, ein nicht zu unterschätzender Faktor vor Gericht. Inhaltlich wird besonderes Augenmerk auf eine praxisnahe Herangehensweise an die Themen gelegt.

Eine Podiumsdiskussion zum patentrechtlichen Unterlassungsanspruch bildet den Schwerpunkt des zweiten Veranstaltungstages. Wie werden sich die Änderungen des §139, die mit dem im Sommer dieses Jahres verabschiedeten Patentmodernisierungsgesetz in Kraft treten, auf Verletzungsverfahren auswirken? Was erwarten Patentanwälte und Richter von den Neuerungen? Diese Fragen diskutieren die Moderatoren mit Vertretern aus der Industrie, einer Richterin am OLG Düsseldorf und einem Rechtsanwalt. Für die Hinführung zum Thema konnte der BDPA einen der BGH-Richter gewinnen, der maßgeblich am wegweisenden „Wärmetauscher“-Urteil beteiligt war.

Das diesjährige Einführungsseminar für Kandidaten und junge Patentanwälte beschäftigt sich mit den Themen:

Draften von Patentanmeldungen im Hinblick auf den Verletzungsprozess

Es werden Tipps für die Ausarbeitung von Patentanmeldungen gegeben sowie Fallstricke im Hinblick auf einen möglichen Verletzungsprozess dargestellt. Dabei wird nicht nur die Formulierung der Patentansprüche betrachtet, sondern auch auf den Schutzbereich beeinflussende Angaben in der Beschreibung eingegangen und dann in der Runde diskutiert.

Das UPC kommt! Worauf müssen wir uns jetzt einstellen?

Im zweiten Teil des Einführungsseminars gibt es aktuelle Informationen zum Einheitlichen Patentgericht.

Hier geht es zum vollständigen Programm des Herbstseminars 2021.

Das Rahmenprogramm des Herbstseminars 2021

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