Trotz hoher Erfolgsaussichten scheint der Mediation im gewerblichen Rechtsschutz noch nicht die ihr zustehende Bedeutung zuzukommen. Um das zu ändern, stellte der Bundesverband Deutscher Patentanwälte die Möglichkeiten außergerichtlicher Streitbeilegung in den Mittelpunkt seines diesjährigen Herbstseminars. Neben der Mediation wurden auch Schlichtung und Schiedsgerichtsverfahren thematisiert, wobei letzteres die einzige streitige Alternative zur staatlichen Gerichtsbarkeit darstellt und mit einer verbindlichen Entscheidung eines Dritten endet. Die beiden anderen Verfahren haben eine gütliche Einigung zum Ziel.

Nicht nur aus Kostengründen lohnt es sich häufig, auf Alternativen zu herkömmlichen Gerichtsverfahren zu setzen. Dr. Elke Schwager, Richterin am Landgericht München I, sieht die Mediation, egal ob güterichterlich, institutionell oder unabhängig, trotz noch mangelnder Bekanntheit klar auf dem Vormarsch:

„Wenn die Parteien, also nicht nur die Anwälte sondern auch die dahinter stehenden Unternehmen, erkennen, welches Wertschöpfungspotential in diesen Verfahren liegt, kann ich mir nicht vorstellen, dass sie nicht versuchen werden, so eine schnelle Lösung herbeizuführen.“

Für die beteiligten Parteien ist eine Einigung als Konfliktlösung häufig einem Sieg vorzuziehen. Statistiken zeigen, dass die Zufriedenheit der Beteiligten nach einer Mediation ausgesprochen hoch ist. Unter welchen Voraussetzungen im gewerblichen Rechtsschutz die Kooperation sinnvoller als der Streit ist, wurde beim BDPA-Herbstseminar ebenso thematisiert wie mögliche zu erwartende Probleme. Auch die verschiedenen Formen der Mediation standen neben den zugrunde liegenden rechtlichen Regelungen und der Vertragsgestaltung auf dem Seminarprogramm.

Insbesondere praxisbezogene Detailfragen, zum Beispiel nach der Rechtssicherheit oder dem Stellenwert der Vertraulichkeit, stießen bei den Teilnehmern auf großes Interesse. Das konnte auch der „Praxistest Mediation“ aufgreifen, der anschaulich den Ablauf einer Mediation simulierte und beispielhaft die Möglichkeiten konsensualer Ansätze aufzeigte.

Das Thema Mediation wird in Zukunft sicher auch im gewerblichen Rechtsschutz zunehmend an Bedeutung gewinnen.