António Campinos hat Benôit Battistelli am 01. Juli dieses Jahres als neuer Chef des Europäischen Patentamtes (EPA) abgelöst. Von dem bisherigen Direktor des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) wird nun erhofft, dass er den seit Jahren schwelenden Konflit zwischen Amtsführung und Mitarbeitern befrieden wird. Auch die Arbeit des EPA ist nicht unumstritten: Aktuell wird diskutiert, ob unter der von Battistelli geforderten höheren Effizienz der Behörde die Qualität der Patentprüfungen leide. Denn trotz einer annähernden Verdoppelung der erteilten Patente 2017 gegenüber 2010 blieb die Anzahl der Patentprüfer nahezu unverändert.

António Campinos ist ein ausgesprochener Kenner der IP-Branche. Im Jahr 2000 kam der Portugiese als Direktor Marken an das portugiesische Patentamt (INPI), zu dessen Präsident er 2005 gewählt wurde. Von 2005 bis 2007 leitete er zudem die portugiesische Delegation des EUIPO-Verwaltungsrates, dessen Vorsitzender er dann von 2008 bis 2010 war. Gleichzeitig führte Campinos von 2005 bis 2010 die portugiesische Delegation im EPO-Verwaltungsrat. Dann wurde er EUIPO-Direktor. Daneben stand Campinos unter anderem der portugiesischen Delegation der Generalversammlung der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) vor. Mit António Campinos leitet erstmals ein Vertreter eines südeuropäischen Landes das EPA.

Campinos kommt in unruhigen Zeiten. Die vergangenen Jahre waren geprägt von Auseinandersetzungen zwischen der Amtsleitung und einem Teil der Belegschaft, insbesondere dem eskalierenden Konflikt zwischen Battistelli und der Internationalen Gewerkschaft im Europäischen Patentamt (SUEPO). Auch die Suspendierung eines Mitglieds einer Beschwerdekammer des EPA stieß auf Kritik – und wurde schließlich vom Landgericht München aufgehoben. Vom neuen Präsidenten wird nun erwartet, dass er endlich zur Entspannung der Lage beiträgt.
Aus der Sicht des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte sollte António Campinos auch der Diskussion um das Gleichgewicht von Qualität und Quantität in Bezug auf die Patentprüfungen und -erteilungen eine hohe Priorität einräumen. Qualitativ hochwertige Entscheidungen des Europäischen Patentamtes sind die Grundlage für ein erfolgreiches europäisches Patentsystem und damit auch für den Erfolg des geplanten europäischen Einheitspatents.