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Hinweise der Behörden und Gerichte zu Einschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

Im Zuge des Lockdowns zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie haben auch die für Patente, Marken und Designs zuständigen Ämter, Gerichte und Organisationen reagiert. Die meisten Einrichtungen sind für den normalen Publikumsverkehr geschlossen. Die Gerichte haben teilweise den öffentlichen Sitzungsbetrieb unter Auflagen fortgeführt. Nun sind Lockerungen vorgesehen. So öffnet beispielsweise das Deutsche Patent- und Markenamt wieder eingeschränkt für Besucher. Welche Dienstleistungen angeboten werden, wie die einzelnen Ämter und Gerichte mit der Einreichung von Schriftsätzen, Anträgen und Fristen bzw. Fristverlängerungen verfahren und ob mündliche Verhandlungen stattfinden, erfahren Sie hier: