Anfang November besuchte die BDPAyouth den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe, um gemeinsam an einer Patentnichtigkeitsberufungsverhandlung teilzunehmen. Begleitet wurden die 23 Patentanwaltskandidatinnen und jungen Patentanwälte von BDPA-Präsident Detlef von Ahsen. Nach der Verhandlung hatte die Gruppe die Gelegenheit, sich mit den Mitgliedern des X. Zivilsenats, darunter dem Vorsitzenden Richter Dr. Klaus Bacher und dem Stellv. Vorsitzenden Richter Dr. Hermann Deichfuß, persönlich auszutauschen. Der Besuch bot den angehenden Patentanwältinnen und -anwälten einen praxisnahen Einblick in die Praxis vor Gericht und stellte so eine wertvolle Ergänzung zur theoretischen Ausbildung dar.
Innovation unleashed – Die transformative Kraft von KI im Patentsystem
Alle sprechen von Künstlicher Intelligenz, der BDPA ließ Künstliche Intelligenz sprechen – live auf der Bühne des Berliner Meistersaals. Das diesjährige Herbstseminar unterzog der Zukunftstechnologie KI einem Praxistest: Ausgangspunkt war ein soeben erfundenes Küchengerät, das Geschirrspüler und Ofen kombinieren sollte. BDPA-Vorstandsmitglied Dr. Christian Mohr und BDPA-Delegierter Dr. Thomas Bürvenich gaben Einblicke in Hürden und Vorteile beim Draften mit KI. Genau hingeschaut haben auch die BDPA-Vorstandsmitglieder Dr. Bernd Janssen und Max von Vopelius, die die Performance von vier KI-Tools bei der State-of-the-Art-Recherche untersuchten.
Auslegung von Patentansprüchen durch das EPA – quo vadis?
Der vorliegende Beitrag befasst sich mit dem derzeit vor der Großen Beschwerdekammer (GBK) des Europäischen Patentamts (EPA) anhängigen Verfahren G1/24 und nimmt Bezug auf die Abhandlung von Herman Deichfuß zu diesem Thema in Heft 9/2024 der GRUR Patent.
Die von der GBK zu beantwortenden Vorlagefragen betreffen im Kern die Problematik, ob bei der Prüfung der Patentfähigkeit eines Patentanspruchs in einem Rechtsbestandsverfahren dieselbe Auslegung anzuwenden ist, wie dies in Art. 69 EPÜ und dem zugehörigen Auslegungsprotokoll für die Bestimmung des Schutzbereichs festgelegt ist. Allerdings geht es bei der Prüfung der Patentfähigkeit um die Bestimmung des Schutzgegenstandes und nicht des Schutzbereichs.
BDPA-Besuch beim Bundessortenamt
Ein eher weniger beachtetes gewerbliches Schutzrecht ist der Sortenschutz, der Züchtungen aller Pflanzenarten absichert. Hinterlegt werden die gezüchteten Pflanzensorten beim Bundessortenamt (BSA), das seinen Hauptsitz in Hannover hat. Patentanwältinnen und Patentanwälte sind auf dem Gebiet des Sortenschutzes beratungs- und vertretungsbefugt. BDPA-Präsident Detlef von Ahsen hatte einen sommerlichen Besuch im Bundessortenamt organisiert – genau zur richtigen Jahreszeit, um die am Standort Hannover geprüften Ziergehölze und Zierpflanzen wie Rosen oder Petunien in voller Blüte zu erleben.
Keine Innovationen ohne Patente – Ein starkes Patentrecht sichert den Erfolg einer innovativen Wirtschaft.
Wie gelingt es, Lust auf Forschung und Innovationen zu machen und so das ökonomische Wachstum in Deutschland wieder anzukurbeln? Denn eine zukunftsfähige Wirtschaft, die den Herausforderungen von Klimaschutz und Nachhaltigkeit gewachsen ist, muss innovativ denken. Auf dem Parlamentarischen Abend des BDPA war man sich, dass Innovationen Sicherheit brauchen, um erfolgreich und global konkurrenzfähig zu sein. Ein wesentlicher Baustein dabei ist ein starkes Patent-, Marken- und Designwesen. Gewerbliche Schutzrechte bieten Sicherheit für die Unternehmen und ihr Knowhow im internationalen Wettbewerb.
Die neuen Vorstandsmitglieder stellen sich vor
Es hat sich seit Beginn des Jahres viel getan im Vorstand des Bundesverbands Deutscher Patentanwälte: Vier neue Vorstandsmitglieder haben ihre Arbeit aufgenommen, zwei von ihnen, Bernd Jansen und Max von Vopelius, sind den Mitgliedern bereits aus ihrer Tätigkeit als Delegierter bekannt.
Damit Sie sich ein Bild von den „Neuen“ machen können, kommen sie hier zu Wort.
Patenthalse 2024 – das Segelevent für die Patent-Community!
Der Bundesverband Deutscher Patentanwälte und das FORUM Institut für Management GmbH laden Sie herzlich ein, Mitglied unserer Crew zu werden und an der Marinekutterregatta im Rahmen der Kieler Woche teilzunehmen. Die Regatta findet vom 21. bis 24. Juni 2024 statt und die Teilnahme ist für Sie kostenlos. Lediglich für Unterkunft und Verpflegung entstehen den Seglerinnen und Seglern Kosten. Das FORUM Institut und der BDPA organisieren die Teilnahme für Interessierte aus der Patent-Community. Unsere Crew wird in der offenen Klasse starten.
Aktueller Hinweis: Aufgrund der großen Nachfrage können leider keine neuen Anmeldungen mehr entgegengenommen werden!
Rechtsanwalt in Robe – Patentanwalt im Anzug: Misst das EPG mit zweierlei Maß?
Am 4. April 2023 wurde vom Präsidium des Einheitlichen Patentgerichts ein Beschluss über die Dienstkleidung im Einheitlichen Patentgericht angenommen. Dieser sieht vor, dass Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in der mündlichen Verhandlung als unabhängige Organe der Rechtspflege die amtliche Kleidung tragen, die ihm/ihr bei den Gerichten seines/ihres Vertragsstaates vorgeschrieben ist, also in der Regel eine Robe. Unabhängige Organe sind auch Patentanwältinnen und Patentanwälte als zugelassene Vertreter vor dem EPG. Gemäß der vom Präsidium verabschiedeten Kleiderordnung tragen sie jedoch die vom Europäischen Patentamt vorgeschriebene Kleidung, also Geschäftskleidung. Warum die Ungleichbehandlung?
Der Bundesverband Deutscher Patentanwälte feiert in diesem Jahr sein 50jähriges Bestehen.
Gegründet wurde der BDPA 1974 in Kassel von zwölf Patentanwälten. Ihr erklärtes Ziel war es, sich beim Bundesministerium der Justiz für die Belange der Patentanwaltschaft einzusetzen. Seitdem ist der Bundesverband Deutscher Patentanwälte fester Bestandteil des politischen Diskurses in Deutschland und Europa, beteiligt sich mit Stellungnahmen an Gesetzgebungsverfahren und Expertenanhörungen, pflegt Kontakt zu Behörden, Politik und befreundeten Verbänden.
Mittendrin statt nur dabei – werde Teilnehmer/in beim BDPAyouth Mock Trial!
München, 11. September 2023, Bundespatentgericht:
Erlebe eine simulierte Gerichtsverhandlung mit Richterinnen und Richtern des Bundespatentgerichts!
In einer von zwei Verhandlungen (Marke und Patentnichtigkeit) bist du Teil eines Verhandlungsteams oder sitzt in der Richterbank. Hierbei kannst du dein juristisches Geschick unter Beweis stellen und individuelles Feedback der Richterinnen und Richter erhalten. Erfahrene Patentanwälte begleiten dich vor und während der Verhandlung als Coaches.
