Inside BGH – die aktuelle Rechtsprechung zu Patenten, Marken und Designs
Jubiläumsausgabe mit BGH-Spezial! Das Programm des 25. BDPA Herbstseminars, das in diesem Jahr am 25. und 26. September im Konzerthaus Karlsruhe stattfinden wird, ist nun verfügbar. Im Fokus steht die Rechtsprechung des I. und des X. Senats zum gewerblichen Rechtsschutz, zudem wird auch die Rechtsprechung des UPC Thema sein.
Wie gestalten wir ein modernes Patentrecht, das den rasanten technologischen und wissenschaftlichen Entwicklungen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene gerecht wird? Wie entwickeln wir nationale IP-Strategien, die dafür sorgen, dass innovative Unternehmen international wettbewerbsfähig bleiben und Forschungsinstitutionen beim Wissenstransfer in die Wirtschaft nicht übervorteilt werden? Zukunftsthemen dominierten den diesjährigen Parlamentarischen Abend des Bundesverbands Deutscher Patentanwälte, auch wenn zu Beginn der neuen Legislatur das Kennenlernen der Gäste aus Politik und IP-Branche zunächst im Mittelpunkt stand.
Ein souveränes Auftreten vor Gericht erfordert nicht nur juristisches Fachwissen, sondern auch ein Bewusstsein für die eigene Stimme und Körpersprache. Aus diesem Grund ist ein professionelles Stimm- und Präsenztraining eine wertvolle Ergänzung der Patentanwaltsausbildung. Coach Luiza Monteiro bietet praxisnahe Methoden, um die eigene Wirkung gezielt zu steuern und so Sicherheit und Überzeugungskraft im Gerichtssaal zu gewinnen.
Alle sprechen von Künstlicher Intelligenz, der BDPA ließ Künstliche Intelligenz sprechen – live auf der Bühne des Berliner Meistersaals. Das diesjährige Herbstseminar unterzog der Zukunftstechnologie KI einem Praxistest: Ausgangspunkt war ein soeben erfundenes Küchengerät, das Geschirrspüler und Ofen kombinieren sollte. BDPA-Vorstandsmitglied Dr. Christian Mohr und BDPA-Delegierter Dr. Thomas Bürvenich gaben Einblicke in Hürden und Vorteile beim Draften mit KI. Genau hingeschaut haben auch die BDPA-Vorstandsmitglieder Dr. Bernd Janssen und Max von Vopelius, die die Performance von vier KI-Tools bei der State-of-the-Art-Recherche untersuchten.
Wie gelingt es, Lust auf Forschung und Innovationen zu machen und so das ökonomische Wachstum in Deutschland wieder anzukurbeln? Denn eine zukunftsfähige Wirtschaft, die den Herausforderungen von Klimaschutz und Nachhaltigkeit gewachsen ist, muss innovativ denken. Auf dem Parlamentarischen Abend des BDPA war man sich, dass Innovationen Sicherheit brauchen, um erfolgreich und global konkurrenzfähig zu sein. Ein wesentlicher Baustein dabei ist ein starkes Patent-, Marken- und Designwesen. Gewerbliche Schutzrechte bieten Sicherheit für die Unternehmen und ihr Knowhow im internationalen Wettbewerb.
München, 11. September 2023, Bundespatentgericht:
Erlebe eine simulierte Gerichtsverhandlung mit Richterinnen und Richtern des Bundespatentgerichts!
In einer von zwei Verhandlungen (Marke und Patentnichtigkeit) bist du Teil eines Verhandlungsteams oder sitzt in der Richterbank. Hierbei kannst du dein juristisches Geschick unter Beweis stellen und individuelles Feedback der Richterinnen und Richter erhalten. Erfahrene Patentanwälte begleiten dich vor und während der Verhandlung als Coaches.
Wir trauern um unseren langjährigen Präsidiumskollegen und Freund Dietrich Tergau, der am vergangenen Montag unerwartet verstorben ist. Über viele Jahre hat „Didi“ den Bundesverband Deutscher Patentanwälte maßgeblich geprägt und von 2011 bis 2013 als Präsident geführt. Als Streiter für ein modernes Patentwesen setzte er sich insbesondere für die Nachwuchsförderung ein. Überhaupt suchte Dietrich Tergau immer den Austausch – auch mit der Politik. Denn die politische Arbeit spielte eine wichtige Rolle im Leben des Nürnberger Patentanwalts.
UPC, TRIPS Waiver, die Situation in der Ukraine – die internationalen Themen dominierten den diesjährigen Parlamentarischen Abend des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte (BDPA), der nach Corona-bedingter Pause im vergangenen Jahr wieder in Berlin stattfinden konnte. Vertreter aus Politik und Patentanwaltschaft, von Behörden und Gerichten diskutierten aber auch die aktuellen Entwicklungen im deutschen Patent-, Marken- und Designrecht, tauschten erste Erfahrungen mit dem Zweiten Patentmodernisierungsgesetz (PatModG2) aus, um dann einen Ausblick auf ein PatModG3 zu wagen.
Detlef von Ahsen, zuvor langjähriges Vorstandsmitglied der Patentanwaltskammer, ist zum neuen Präsidenten des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte gewählt worden. Der Patentanwalt aus Freising bei München ist ein ausgewiesener Kenner des deutschen und europäischen Patentwesens.
Ein persönliches Anliegen des gebürtigen Bremers ist die Förderung des Nachwuchses. Die neuen Kolleginnen und Kollegen möchte er beim Start in das Berufsleben stärker unterstützen.
Das Webinar zum Thema „WIPO PROOF“, das die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) gestern exklusiv für BDPA-Mitglieder veranstaltet hat, war ein voller Erfolg. Rund 90 Teilnehmer verfolgten die in Deutschland erste Präsentation dieses neuen Dienstes, der einen fälschungssicheren Nachweis digitaler Datensätze mit Datum- und Zeitstempel bereitstellt.
WIPO PROOF erzeugt einen mit Zeit und Datum gestempelten digitalen Fingerabdruck, den Token, der die Existenz einer bestimmten Datei fälschungssicher nachweist.
Wie kommen Patentanwälte an die relevanten Hintergrundinformationen, um ihre Mandanten vor Produktpiraterie oder Verletzung von Lizenzverträgen zu schützen? Dieser Frage ging das Webinar „Virtual Roundtable: Einsichten & Impulse aus der Praxis“ nach, das am 01. Oktober von Control Risks, einem Beratungsunternehmen für wirtschaftliche Risiken, für BDPA-Mitglieder veranstaltet wurde.
Beispiel: Ein international agierender Medizingerätehersteller vermutet, dass ein Wettbewerber ein gefälschtes Konkurrenzprodukt auf dem europäischen Markt zum Verkauf anbieten will. Wenn die Vermutungen sich bestätigen…
Zwei Themen dominierten den diesjährigen Parlamentarischen Abend des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte: die aktuell anstehende Modernisierung des deutschen Patentrechts und die Frage, wie es mit dem Einheitlichen Patentgericht (EPG) nach dem Brexit weitergehen wird, nachdem die britische Regierung Ende Februar angekündigt hatte, wohl nicht mehr am Europäischen Patentgericht teilnehmen zu wollen, da dieses in letzter Instanz dem Europäischen Gerichtshof untersteht.
Patentanwalt Dr. Hans-Martin Helwig ist der neue Präsident des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte (BDPA) und löst damit turnusmäßig den bisherigen Präsidenten Dr. Martin Tongbhoyai ab. Das ist das Ergebnis der im Oktober in Dresden abgehaltenen Vorstandswahl. Zum neuen Schriftführer wurde Dr. Guido Flohr gewählt.
Hans-Martin Helwig sieht den Schwerpunkt seiner zweijährigen Amtszeit zunächst bei dem im kommenden Jahr anstehenden Patentrechtsmodernisierungsgesetz sowie der Umsetzung des europäischen Patentrechtsübereinkommens und der Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts.
Eine globalisierte Wirtschaft ist auf international akzeptierte Wettbewerbsregeln angewiesen, um reibungslos funktionieren zu können. Ein wesentlicher Aspekt dabei ist der verlässliche Schutz des geistigen Eigentums weltweit. Das diesjährige Herbstseminar des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte hatte daher nicht nur das deutsche und europäische Wettbewerbsrecht im Fokus, sondern auch Experten für China, Japan und die USA eingeladen, um dort geltende gesetzliche Besonderheiten und Neuerungen zu diskutieren.
Der Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union und die damit verbundenen Auswirkungen auf das Patentwesen war eines der Hauptthemen des diesjährigen Parlamentarischen Abends des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte. Das schrieben wir vor genau einem Jahr anlässlich der damaligen Veranstaltung. Das Thema bestimmte auch den diesjährigen Parlamentarischen Abend, zumal zeitgleich im britischen Unterhaus die zweite Abstimmung über Theresa Mays Brexit-Deal stattfand. Die Premierministerin scheiterte und an den Ungewissheiten hat sich bis heute nichts geändert.
Die wirtschaftlichen Veränderungen, die mit der Digitalisierung einhergehen, sowie der Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union und die damit verbundenen Auswirkungen auf das Patentwesen waren die bestimmenden Themen des diesjährigen Parlamentarischen Abends des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte.
Angesichts der zähen Brexit-Verhandlungen und des noch immer nicht absehbaren Starts des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) werden die Fragen, wie es im nächsten Jahr weitergehen wird, zunehmend lauter.
Wie meistere ich als freiberuflicher Patentanwalt die Herausforderungen der Kanzleiorganisation und der sich verändernden Anforderungen an den Beruf? Das diesjährige Herbstseminar des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte rückte thematisch den selbstständigen Patentanwalt in den Fokus – Referenten und Teilnehmer beleuchteten ganz unterschiedliche Aspekte der Berufspraxis. Vom Berufseinstieg der Patentanwaltskandidaten über die Rechte und Pflichten der Patentanwaltskanzlei als Arbeitgeber bis hin zur Zukunft des Berufes selbst. Besonders angeregt wurde das Thema „Gewerbesteuerpflicht“ diskutiert.
Die Podiumsdiskussion zur Berufsorientierung nach der Ausbildung findet am 12. Oktober 2017 in der Münchner BMW-Welt statt.
Welcher Berufseinstieg ist für den Patentanwalt individuell der richtige? Der Frage möchte der Bundesverband Deutscher Patentanwälte in seinem diesjährigen Einführungsseminar nachgehen. Als Gäste begrüßt Dietrich Tergau die ehemalige Präsidentin der Patentanwaltskammer, Dr. Brigitte Böhm, den Head of IP der BMW AG, Josef Dirscherl, sowie Max von Vopelius und Albrecht Ritter als Vertreter der freiberuflichen Patentanwaltschaft.
125 Jahre nach Inkrafttreten des Madrider Markenabkommens (MMA) zur internationalen Registrierung von Marken steht der Markenschutz angesichts einer zunehmend globalisierten Wirtschaft und fortschreitender Technisierung vor neuen Herausforderungen. Was eine gute Marke ausmacht, wie sie nachhaltig gesichert werden kann, das beleuchteten die Referenten des diesjährigen Herbstseminars des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte aus unterschiedlichster Perspektive. „Denn eine gute Marke bedeutet Erfolg“, betonte BDPA-Präsident Martin Tongbhoyai zu Beginn der Veranstaltung.
Das Thema „Europa“ war allgegenwärtig beim diesjährigen Parlamentarischen Abend des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte. Die Gäste aus Politik, Patentanwaltschaft und von den Patent- und Markenbehörden waren sich einig, dass man „mehr Europa statt weniger“ brauche.
Vor dem Hintergrund der anstehenden grundlegenden Reformen im europäischen Patentsystem und der damit einhergehenden Einführung des Einheitspatents und des Einheitspatentgerichts zeigten sich die Anwesenden angesichts der weiterhin angespannten Situation am Europäischen Patentamt (EPA) besorgt.
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) lud am 20. Oktober 2015 zum 9. Mal Vertreter des Deutschen Patent- und Markenamtes, der Industrie sowie Repräsentanten von interessierten Verbänden und Organisationen zum „Deutschen Tag“ nach Alicante. Für BDPA-Präsident Martin Tongbhoyai war die alljährlich stattfindende Veranstaltung eine gute Gelegenheit…
Trotz hoher Erfolgsaussichten scheint der Mediation im gewerblichen Rechtsschutz noch nicht die ihr zustehende Bedeutung zuzukommen. Um das zu ändern, stellte der Bundesverband Deutscher Patentanwälte die Möglichkeiten außergerichtlicher Streitbeilegung in den Mittelpunkt seines diesjährigen Herbstseminars. Denn nicht nur aus Kostengründen lohnt es sich häufig, auf Alternativen zu herkömmlichen Gerichtsverfahren zu setzen.
Das diesjährige Herbstseminar des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte richtete sich mit seinem Themenschwerpunkt „Die Patentanwaltskanzlei in der Gründung oder Übernahme“ vor allem an jüngere Patentanwälte und Kandidaten.
Beleuchtet wurden die unterschiedlichsten Aspekte auf dem Weg in die Selbständigkeit…
Anlässlich seines 40jährigen Bestehens lud der Bundesverband Deutscher Patentanwälte in Köln zu einem festlichen Jubiläumsabend. Unter den Gästen waren zahlreiche Weggefährten ebenso wie die Präsidentinnen vom Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht und der Patentanwaltskammer.
Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Christian Lange…
