Nachrichtenarchiv

António Campinos wird neuer EPA-Präsident

Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation (EPO) hat am 10. Oktober 2017 den amtierenden EUIPO-Direktor António Campinos zum Nachfolger von EPA-Präsident Benoît Battistelli gewählt. Der 49jährige Portugiese wird sein neues Amt zum 1. Juli 2018 antreten.
Bevor Campinos das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante übernahm, stand er dem portugiesischen Amt für gewerblichen Rechtsschutz (INPI) vor. In dieser Funktion hatte er auch mehrere Jahre Portugal im Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation vertreten.
mehr

Patentanwalt 4.0 – erfolgreich die berufliche Zukunft gestalten

Die Podiumsdiskussion zur Berufsorientierung nach der Ausbildung findet am 12. Oktober 2017 in der Münchner BMW-Welt statt.
Welcher Berufseinstieg ist für den Patentanwalt individuell der richtige? Der Frage möchte der Bundesverband Deutscher Patentanwälte in seinem diesjährigen Einführungsseminar nachgehen. Als Gäste begrüßt Dietrich Tergau die ehemalige Präsidentin der Patentanwaltskammer, Dr. Brigitte Böhm, den Head of IP der BMW AG, Josef Dirscherl, sowie Max von Vopelius und Albrecht Ritter als Vertreter der freiberuflichen Patentanwaltschaft.
mehr

Ausschreibung Deutscher Zukunftspreis 2018

Zum 22. Mal wird im kommenden Jahr der Deutsche Zukunftspreis verliehen. Der Preis des Bundespräsidenten für Technik und Innovation ist eine der renommiertesten akademischen Auszeichnungen in Deutschland und ehrt Einzelpersonen oder Forscher- und Entwicklungsteams für eine hervorragende technische, ingenieur- oder naturwissenschaftliche Innovation. Die Ausschreibungsrunde für den Deutschen Zukunftspreis 2018 hat jetzt begonnen.
mehr

EPG-Gesetzgebungsverfahren wegen Verfassungsbeschwerde ausgesetzt

Wie erst jetzt bekannt wurde, hat das Bundespräsidialamt bereits Anfang April wegen einer Verfassungsklage vor dem Bundesverfassungsgericht die Ausfertigungsprüfung des Zustimmungsgesetzes zum einheitlichen Patentgericht ausgesetzt: „Der Bundespräsident hat auf Bitte des Bundesverfassungsgerichts vom 3. April 2017 die Ausfertigungsprüfung des Zustimmungsgesetzes …
mehr

Europäisch und national – Patentsysteme nur gemeinsam zielführend

Das europäische Einheitspatent kann nur zusammen mit dem deutschen Patent ein Erfolgsmodell werden, da waren sich die Anwesenden des diesjährigen Parlamentarischen Abends des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte in Berlin einig. Über einhundert Gäste aus Politik, Patentanwaltschaft und von den entsprechenden Behörden diskutierten vor dem Hintergrund der laufenden Gesetzgebungsverfahren in Deutschland und Großbritannien die Zukunft des gewerblichen Rechtsschutzes in Europa. Denn trotz Brexit steht das neue europäische Patentsystem wohl vor der Implementierung.
mehr

Aktualisierter Zeitplan für EPG veröffentlicht

Das Vorbereitende Komitee zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts hat jetzt angekündigt, die im Oktober 2016 ausgesetzte nächste Phase des Einstellungsverfahrens für die zukünftigen Richterinnen und Richter am EPG fortzusetzen. Diese vorläufige Bewerbungsphase soll voraussichtlich im Mai unter anderem mit den Vorstellungsgesprächen starten.
Das Vorbereitungskomitee geht derzeit davon aus, dass das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht im Dezember 2017 in Kraft treten kann…
mehr

Präsident der Beschwerdekammern ernannt

Der Schwede Carl Josefsson wird neuer Präsident der Beschwerdekammern im Europäischen Patentamt (EPA), die zudem einen eigenen Standort im Münchner Vorort Haar erhalten werden. Das bestätigte jetzt der zuständige Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation. Damit gilt die angemahnte Strukturreform der Beschwerdekammern als beendet.
mehr

China bei Patenten weiterhin auf Rekordkurs

1.101.864 Patentanmeldungen aus dem In- und Ausland gingen 2015 beim chinesischen Patentamt SIPO ein. Damit schaffte erstmals eine Patentbehörde die Millionenmarke. Auf dem zweiten Platz liegen die USA mit 589.410 Anträgen, gefolgt von Japan mit 318.721. Das Europäische Patentamt hält in diesem globalen Ranking Platz fünf. Das ist das Ergebnis des jetzt veröffentlichten, jährlichen Berichts der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO).
mehr

Zukunftspreis für Beton

Carbonbeton – der Baustoff der Zukunft? In Berlin zeichnete Bundespräsident Joachim Gauck das Projekt „Das faszinierende Material Carbonbeton – sparsam, schonend, schön” mit dem Deutschen Zukunftspreis 2016 aus. Der innovative Werkstoff wurde von einem Forscherteam um Manfred Curbach, Chokri Cherif und Peter Offermann an der Technischen Universität Dresden entwickelt.
mehr

Trotz Brexit: Großbritannien gibt grünes Licht für EPG

Überraschende Entwicklung in Sachen Einheitliches Patentgericht: Auf der gestrigen Sitzung des EU-Wettbewerbsrates kündigte die für den Gewerblichen Rechtsschutz zuständige britische Wirtschaftsstaatssekretärin Lucy Jeanne Neville-Rolfe an, trotz des geplanten EU-Austritts das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht ratifizieren zu wollen. Nach dem Brexit-Votum galt dies bisher als politisch eher unwahrscheinlich.
mehr