Nachrichtenarchiv

Erneuter Rekord bei europäischen Patentanmeldungen

Das Europäische Patentamt (EPA) konnte mit 274.000 Patentanmeldungen und einem damit verbundenen Plus von 3,1% für das vergangene Jahr zum fünften Mal in Folge Höchstwerte verzeichnen, wobei insbesondere die Anmeldungen aus China und den USA stark zunahmen. Europas Zuwachs fiel mit 1,2% etwas geringer aus, Deutschland blieb mit -0,8% nahezu stabil und liegt hinter den USA und Japan im weltweiten Ranking auf Platz drei.
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Engere Kooperation mit Marokko bei Patenten und Herkunftsschutz

Marokko wird zukünftig europäische Patente als nationale anerkennen. Darauf haben sich jetzt das Europäische Patentamt (EPA) und das marokkanische Amt für gewerblichen Rechtsschutz und Handel (OMPIC) geeinigt. Europäische Patentanmeldungen bzw. Patente entfalten zukünftig dieselbe Rechtswirkung wie entsprechende national eingereichte Anmeldungen und Patente, und unterliegen dann ebenfalls dem marokkanischen Patentrecht.
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„Schwarzwälder Schinken“ aus den USA?

Die von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) ausgelöste Diskussion um den Schutz von regionalen Herkunftsbezeichnungen und Spezialitäten im Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) zieht weite Kreise in Politik und Wirtschaft. Doch worum geht es eigentlich?
„Wenn wir die Chancen eines freien Handels mit dem riesigen amerikanischen Markt nutzen wollen, können wir nicht mehr jede Wurst und jeden Käse als Spezialität schützen“, hatte Schmidt gegenüber dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“ geäußert. Kurz danach relativierte der Landwirtschaftsminister: Die EU-Kommission müsse bei den Verhandlungen auf die geschützten Angaben bestehen.
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Weltweiter Anstieg bei Patenten und Marken

China war 2013 eindeutig Spitzenreiter: Das chinesische Patentamt (SIPO) verzeichnete nicht nur eine zweistellige Steigerungsrate bei den Patentanmeldungen und damit rund ein Drittel der weltweit 2,57 Millionen Anträge, sondern China lag auch bei den Markenanmeldungen weit vorn. Das geht aus der jetzt veröffentlichten Jahresstatistik der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) für das Jahr 2013 hervor.
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Patente auf menschliche Stammzellen möglich

Menschliche Stammzellen können nach einem jetzt vom Europäischen Gerichtshof verkündeten Urteil dann zum Patent angemeldet werden, wenn sich der Organismus nicht zu einem Menschen entwickeln kann. Eine unbefruchtete menschliche Eizelle, die sich trotz Stimulation in keinem Fall zu einem Menschen entwickeln kann, stellt somit im Sinne der Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologoscher Erfindungen keinen menschlichen Embryo dar und ist zu industriellen und kommerziellen Zwecken patentierbar.
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Chemie-Nobelpreis für Revolutionierung der Lichtmikroskopie

Der Physiker Stefan W. Hell hat heute zusammen mit den US-Amerikanern Eric Betzig und William Moerner in Stockholm den wichtigsten Wissenschaftspreis der Welt entgegengenommen. Ausgezeichnet wurde der 51jährige Direktor am Max-Planck-Institut für Biophysikalische Chemie in Göttingen für die Entwicklung der Stimulated Emission Depletion-Mikroskopie (STED).
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Spanische Klage gegen Europäisches Patent kaum erfolgversprechend

Der zuständige Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs, Yves Bolt, empfiehlt in seinen Schlussanträgen in Luxemburg, zwei vor dem EuGH anhängige Klagen Spaniens gegen das einheitliche EU-Patent als unbegründet abzuweisen.
Spanien geht derzeit gegen zwei Verordnungen des Regelungspakets vor, das der Umsetzung der verstärkten Zusammenarbeit zur Schaffung eines EU-Einheitspatents dient, nämlich gegen die Verordnung zur Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes (Nr.1257/2012) und gegen die Verordnung zur Regelung der anzuwendenden Übersetzungsregeln (Nr.1260/2012).
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Auch 2014 mehr Patent- und Markenanmeldungen erwartet

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) rechnet auch für das laufende Jahr mit einem deutlichen Anstieg der Anmeldungen für Patente, Marken und Designs. Dazu beigetragen hat unter anderem die mittlerweile stark genutzte Möglichkeit, Anträge online zu stellen. Über die Hälfte der Marken und 70 Prozent der Patente werden inzwischen auf diesem Wege angemeldet.
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Geburtstagsfeier mit hochkarätigen Gratulanten

Anlässlich seines 40jährigen Bestehens lud der Bundesverband Deutscher Patentanwälte in Köln zu einem festlichen Jubiläumsabend. Unter den Gästen waren zahlreiche Weggefährten ebenso wie die Präsidentinnen vom Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht und der Patentanwaltskammer.
Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Christian Lange…
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40 Jahre Bundesverband Deutscher Patentanwälte

Herzlich willkommen auf unserer neuen Homepage. Mit modernem Design und informativen Angeboten wollen wir uns nicht nur neu präsentieren, sondern vor allem mit Ihnen ins Gespräch kommen. Der BDPA möchte über alles Wissenswerte zum Thema gewerblicher Rechtsschutz informieren, auch in für den Laien verständlicher Form. Das liegt uns am Herzen.

In den 40 Jahren unseres Bestehens sind wir zu einer starken Stimme der Patentanwaltschaft geworden, die unabhängig und mit Fachkompetenz immer auch den Dialog gepflegt hat…
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EU will den internationalen Schutz geistigen Eigentums verbessern

Die Europäische Kommission hat einen Aktionsplan zur Bekämpfung von Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums innerhalb der EU verabschiedet sowie eine Strategie vorgestellt, wie Immaterialgüter in Drittländern besser geschützt werden sollen. Ziel ist es, international höhere Standards beim Immaterialgüterschutz zu fördern und den Handel mit schutzrechtsverletzenden Waren zu unterbinden.
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Mehr als nur Dübel – der Europäische Erfinderpreis für Artur Fischer

Artur Fischer

Ob Fischer-Dübel, synchrone Blitzgeräte für Kameras oder „fischertechnik“-Baukästen– es gibt wohl niemanden auf der Welt, der nicht wenigstens eine dieser Erfindungen schon benutzt hat. Entwickelt wurden sie von dem heute 94jährigen Artur Fischer, den das Europäische Patentamt nun für sein Lebenswerk ehrt.
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Patent-Highway auch in Österreich

Patentanmelder können ab dem 1.Juni 2014 nun auch beim Österreichischen Patentamt (ÖPA) ein beschleunigtes Verfahren beantragen. Möglich macht das der Patent Prosecution Highway (PPH), den das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) mit seinem österreichischen Kooperationspartner vereinbart hat.
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Hamburg setzt sich durch

Bundesjustizminister Heiko Maas verkündete die Entscheidung beim Parlamentarischen Abend des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte in Berlin: Neben den bereits als sicher eingestuften lokalen Standorten für das EU- Patentgericht, nämlich München, Mannheim und Düsseldorf, darf sich jetzt auch Hamburg freuen, Hauptkonkurrent Leipzig hat das Nachsehen.
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Sprunghafter Anstieg bei deutschen Patenten

Insgesamt 14.083 Patente erteilte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im Vorjahr und damit 22,1 Prozent mehr als 2012. Die Patentanmeldungen nahmen um 2,9 Prozent zu.
„Deutschland kann auf seine Erfinder sehr stolz sein“, konstatierte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer in München. „Unsere Ingenieure und Naturwissenschaftler sichern Deutschlands Zukunft in der globalen Wirtschaft.“
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